Betriebsausschuss Straßen (15. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
19.02.13, 18:00
Ende
19.02.13, 19:10
Erstellt
06.12.12, 14:49
Aktualisiert
09.07.13, 15:21

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (15. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bahnhof Liblar; Sachstandsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Liblar; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Liblar; Sachstandsbericht)

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6

Anregung zum Bau eine Unterstandes auf dem Skatergelände an der Post in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zum Bau eine Unterstandes auf dem Skatergelände an der Post in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zum Bau eine Unterstandes auf dem Skatergelände an der Post in E.- Liblar)

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7

Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich)

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8

Sportplatz Bliesheim Errichtung eines Kunstrasenplatzes

8.1

Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim)

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8.2

Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim)

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8.3

Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes)

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8.4

Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes)

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9

Winterdienst

9.1

Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung )

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9.2

Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013)

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10

Straßenreinigung

10.1

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)

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10.2

Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung)

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11

Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat)

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12

Straßensanierung Teilstück Merowingerstraße in E.-Bliesheim -Sanierungsbeschluss-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßensanierung Teilstück Merowingerstraße in E.-Bliesheim -Sanierungsbeschluss-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßensanierung Teilstück Merowingerstraße in E.-Bliesheim -Sanierungsbeschluss-)

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13

Fahrbahnerneuerung „Kunibertusplatz“ (Straße) in Erftstadt Gymnich -Ausbau- und Sanierungsbeschluss-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Fahrbahnerneuerung „Kunibertusplatz“ (Straße) in Erftstadt Gymnich -Ausbau- und Sanierungsbeschluss-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fahrbahnerneuerung „Kunibertusplatz“ (Straße) in Erftstadt Gymnich -Ausbau- und Sanierungsbeschluss-)

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14

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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15

Antag bzgl. Verlegung der Einfahrt zum Rewe-Parkplatz in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antag bzgl. Verlegung der Einfahrt zum Rewe-Parkplatz in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antag bzgl. Verlegung der Einfahrt zum Rewe-Parkplatz in Erftstadt-Liblar)

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16

Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet)

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II.

Nichtöffentlich

1

Straßenfertigstellung BP 158 Ulenbäckerweg in E.-Konradsheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Restfertigstellung BP 150 Solarsiedlung in Erftstadt-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Radweg entlang Rotbach in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Erstellung von 3 Radwegeabschnitten in E.-Liblar (Radmacherstr., Rosenstr., Elderbachweg) -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)