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Rat der Stadt Bedburg (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
25.03.14, 18:00
Ende
25.03.14, 19:50
Erstellt
08.01.14, 15:50
Aktualisiert
09.05.14, 13:05

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (35. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einwohnerantrag vom 18.02.2014 auf Erhalt des Schützenplatzes/Parkplatzes an der St.-Rochus-Straße in Bedburg-Kaster a) Feststellung der Zulässigkeit b) Sachentscheidung über den Antrag der Einwohner/-innen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerantrag vom 18.02.2014 auf Erhalt des Schützenplatzes/Parkplatzes an der St.-Rochus-Straße in Bedburg-Kaster a) Feststellung der Zulässigkeit b) Sachentscheidung über den Antrag der Einwohner/-innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerantrag vom 18.02.2014 auf Erhalt des Schützenplatzes/Parkplatzes an der St.-Rochus-Straße in Bedburg-Kaster a) Feststellung der Zulässigkeit b) Sachentscheidung über den Antrag der Einwohner/-innen)

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3

Ratsbürgerentscheid vom 22.09.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ratsbürgerentscheid vom 22.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ratsbürgerentscheid vom 22.09.2013)

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4

Rahmenplan Kaster hier: Zentralisierung der Verwaltung: Darstellung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Kaster hier: Zentralisierung der Verwaltung: Darstellung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Kaster hier: Zentralisierung der Verwaltung: Darstellung zur weiteren Vorgehensweise)

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5

Abwasserentsorgung hier: Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (Dichtheitsprüfung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserentsorgung hier: Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (Dichtheitsprüfung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserentsorgung hier: Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (Dichtheitsprüfung))

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6

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013)

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7

1. Änderung des Stellenplanes 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Stellenplanes 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Stellenplanes 2013/2014)

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8

Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 5 / Kirchherten - Gebiet zwischen Pützer Straße, Schulgasse und Marienstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kirchherten - Gebiet zwischen Pützer Straße, Schulgasse und Marienstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 / Kirchherten - Gebiet zwischen Pützer Straße, Schulgasse und Marienstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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10

Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 13. vereinfachte Änderung - Bereich "untere Josef-Schnitzler-Straße" hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 13. vereinfachte Änderung - Bereich "untere Josef-Schnitzler-Straße" hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 13. vereinfachte Änderung - Bereich "untere Josef-Schnitzler-Straße" hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

14

möglicher Erwerb von Flächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung einer Spielhalle in ein Wettbüro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen