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Rat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
09.11.06, 18:33
Ende
09.11.06, 20:02
Erstellt
08.11.05, 09:59
Aktualisiert
29.01.08, 16:33

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

5.1

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2006)

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5.2

Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien)

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6.

Schiedsamt

Ergebnis: - einstimmig -

7.

Änderung der Vergnügungssteuersatzung in Anpassung an die neue Rechtsprechung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung in Anpassung an die neue Rechtsprechung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Vergnügungssteuersatzung in Anpassung an die neue Rechtsprechung)

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8.

Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup)

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8.1

hier: Genehmigung einer Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.08.2006 gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NW

9.

18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier: -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentliche Belange - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier: -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentliche Belange - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier: -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentliche Belange - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss)

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10.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren)

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