Rat (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
16.12.08, 18:03
Ende
16.12.08, 19:40
Erstellt
17.10.07, 14:38
Aktualisiert
22.06.10, 19:44

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

3.

Verabschiedung eines Stadtverordneten

4.

Einführung und Verpflichtung einer Stadtverordneten

5.

Einwohnerfragestunde

6.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,6 kB

7.

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung zur Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser))

Details öffnen download melden Dateigröße: 58 kB

8.

Änderung des Stellenplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

9.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

10.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

11.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

12.

Bericht der Verwaltung über das Ergebnis des Demographietrainings; hier: Einrichtung eines Arbeitskreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Verwaltung über das Ergebnis des Demographietrainings; hier: Einrichtung eines Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Verwaltung über das Ergebnis des Demographietrainings; hier: Einrichtung eines Arbeitskreises)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

13.

Übergang des Anrufsammeltaxenverkehrs auf die Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übergang des Anrufsammeltaxenverkehrs auf die Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergang des Anrufsammeltaxenverkehrs auf die Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

14.

Bereitstellung von Mitteln der Budgetaufstockung des Kulturbereiches für die Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln der Budgetaufstockung des Kulturbereiches für die Stadtbücherei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln der Budgetaufstockung des Kulturbereiches für die Stadtbücherei )

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

15.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

16.

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation der Kindertagespflege in Wesseling durch die geplante Besteuerung von Tagesmüttern

Bearbeitetes Dokument: Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation der Kindertagespflege in Wesseling durch die geplante Besteuerung von Tagesmüttern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation der Kindertagespflege in Wesseling durch die geplante Besteuerung von Tagesmüttern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

17.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Wohnhochhauskomplex Im Blauen Garn 37 - 43

2.

Niederschlagung von Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Grunderwerb im Bereich "Am Broelweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Gewährung von Sachbezügen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen