Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
26.10.10, 16:00
Ende
26.10.10, 17:40
Erstellt
30.09.10, 16:44
Aktualisiert
24.11.10, 17:55

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg)

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3

Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung zur weiteren Vorgehensweise)

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4

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf)

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5

Haushaltssatzung 2011 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung)

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6

Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II hier: Anfrage bzw. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12. Oktober 2010

Bearbeitetes Dokument: Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II hier: Anfrage bzw. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12. Oktober 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II hier: Anfrage bzw. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12. Oktober 2010)

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7

Mitteilungen des Bürgermeisters

7.1

Situation der ARGE Rhein-Erft, Geschäftsstelle Bedburg hier: Beitritt zum Dienstleistungsüberlassungsvertrag

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation der ARGE Rhein-Erft, Geschäftsstelle Bedburg hier: Beitritt zum Dienstleistungsüberlassungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Infotext (Situation der ARGE Rhein-Erft, Geschäftsstelle Bedburg hier: Beitritt zum Dienstleistungsüberlassungsvertrag)

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7.2

Besuch der Partnerstadt Vetschau durch Bürgermeister Gunnar Koerdt vom 01. – 04.10.2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Besuch der Partnerstadt Vetschau durch Bürgermeister Gunnar Koerdt vom 01. – 04.10.2010

Ergebnisprotokoll: Infotext (Besuch der Partnerstadt Vetschau durch Bürgermeister Gunnar Koerdt vom 01. – 04.10.2010)

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8

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

9

AST-Verkehr in Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Grundsteuererlass wegen strukturellem Leerstand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Anfragen