Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Bestellung einer Schriftführerin und eines/r stellvertretenden Schriftführers/in

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung einer Schriftführerin und eines/r stellvertretenden Schriftführers/in)

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Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ausschussmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Behandlung von Bürgeranträgen

Vorzeitiger Bau eines geplanten Kinderspielplatzes im Wohngebiet "Von Borries-Straße/Paulinenstraße" um ein Jahr auf 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Vorzeitiger Bau eines geplanten Kinderspielplatzes im Wohngebiet "Von Borries-Straße/Paulinenstraße" um ein Jahr auf 2006)

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Verkehrskonzept "Grester Straße"

Verkehrssicherheit im Zuge der L 751 (Heipke)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit im Zuge der L 751 (Heipke)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkehrssicherheit im Zuge der L 751 (Heipke))

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Raumproblematik Rathaus

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Raumproblematik Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Raumproblematik Rathaus)

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VHS Lippe West hier: Verbandsumlage

Bearbeitetes Dokument: VHS Lippe West hier: Verbandsumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (VHS Lippe West hier: Verbandsumlage)

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Friedhofsangelegenheiten

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Ge-meinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) und der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebüh-rensatzung)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Ge-meinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) und der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebüh-rensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Ge-meinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) und der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebüh-rensatzung))

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Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung))

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Abfallentsorgung 2006

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2006

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2006)

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Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB)

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Antrag der CDU-Fraktion hier: PPP-Modell-Straßen in Lippe-