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Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
22.02.06, 17:00
Ende
22.02.06, 21:00
Erstellt
03.01.06, 10:16
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr vom 21.09.2005 der FDP-Fraktion vomn 24.10.2005

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Lösungsmöglichkeiten für die künftige Organisation des ÖPNV im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

C)

Öffentliche Sitzung

1.

Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville))

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2.

Aufgabenkritik hier: Zweckverband Kronenburger See

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik hier: Zweckverband Kronenburger See

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik hier: Zweckverband Kronenburger See)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

3.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

3.1.

Antrag zum Haushaltsentwurf 2006 sowie zur Planungsperiode 2006-2009 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2006

Bearbeitetes Dokument: Antrag zum Haushaltsentwurf 2006 sowie zur Planungsperiode 2006-2009 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zum Haushaltsentwurf 2006 sowie zur Planungsperiode 2006-2009 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2006)

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3.2.

Haushaltsplan 2006 und Investitionsprogramm hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplan 2006 und Investitionsprogramm hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplan 2006 und Investitionsprogramm hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

3.3.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006; 1. Veränderungsliste

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006; 1. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006; 1. Veränderungsliste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

3.4.

Haushaltsplan 2006 und Investitionsprogramm hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplan 2006 und Investitionsprogramm hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplan 2006 und Investitionsprogramm hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.

Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2005 bis 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2005 bis 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2005 bis 2009)

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5.

Neufestsetzung des Preises für den Bodenaushub auf der zentralen Mülldeponie in Mechernich hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des Preises für den Bodenaushub auf der zentralen Mülldeponie in Mechernich hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung des Preises für den Bodenaushub auf der zentralen Mülldeponie in Mechernich hier: Antrag der FDP-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

5.1.

Neufestsetzung des Preises für den Bodenaushub auf der zentralen Mülldeponie in Mechernich hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des Preises für den Bodenaushub auf der zentralen Mülldeponie in Mechernich hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung des Preises für den Bodenaushub auf der zentralen Mülldeponie in Mechernich hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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6.

Sicherheit der Hochspannungsstrommasten im Kreisgebiet hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit der Hochspannungsstrommasten im Kreisgebiet hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherheit der Hochspannungsstrommasten im Kreisgebiet hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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6.1.

Sicherheit der Hochspannungsstrommasten im Kreisgebiet hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit der Hochspannungsstrommasten im Kreisgebiet hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherheit der Hochspannungsstrommasten im Kreisgebiet hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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7.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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7.1.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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8.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung)

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9.

Landschaftsplan 44a "Zülpich" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44a "Zülpich" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44a "Zülpich" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung)

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10.

K 11, Ortsdurchfahrt Bodenheim hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 11, Ortsdurchfahrt Bodenheim hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 11, Ortsdurchfahrt Bodenheim hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung)

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11.

K 67, OD Kall - Kreisverkehr Hüttenstraße/Siemensring hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 67, OD Kall - Kreisverkehr Hüttenstraße/Siemensring hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 67, OD Kall - Kreisverkehr Hüttenstraße/Siemensring hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung)

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12.

Kompostierungsanlage des Kreises Euskirchen hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kompostierungsanlage des Kreises Euskirchen hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kompostierungsanlage des Kreises Euskirchen hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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D)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Bodenaushubdeponie in Mechernich Vergabe der FFH- und Umweltverträglichkeitsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

K 7, Sicherung der Felsböschungsbereiche hier: Auftragsvergabe der Bauleistungen

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3.

K 20, Ausbau der OD Eicks sowie Neubau des Radweges von Eicks bis zur B 266 hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 5 bis 7

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

K 3, Neubau der Erftbrücke bei Groß Vernich hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 3

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Herstellung von Querungshilfen an Kreisstraßen hier: Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Instandsetzung der Kreisstraßen 25, 69, 73 und 82 hier: Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Untertageanlage Virginia hier: Vergabe des Auftrages zur Sicherung von Streckenabschnitten auf der Elisabether Stollensohle

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Vergabe der Erarbeitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)