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Rat der Stadt Bedburg (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
14.02.12, 18:00
Ende
14.02.12, 19:35
Erstellt
13.12.11, 16:33
Aktualisiert
14.11.12, 14:27

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 05.02.2012 auf Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten von Flächen auf städt. Gebäuden zwecks Installation von Photovoltaik-Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 05.02.2012 auf Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten von Flächen auf städt. Gebäuden zwecks Installation von Photovoltaik-Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 05.02.2012 auf Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten von Flächen auf städt. Gebäuden zwecks Installation von Photovoltaik-Anlagen)

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3

Beschluss einer neuen Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beschluss einer neuen Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss einer neuen Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg)

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4

Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996)

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5

Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2011 )

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6

Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012)

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7

Bebauungsplan Nr. 10 / Bedburg, 3. Änderung - Gebiet zwischen der Graf-Salm-Straße und dem Flutgraben an der Erft hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 10 / Bedburg, 3. Änderung - Gebiet zwischen der Graf-Salm-Straße und dem Flutgraben an der Erft hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10 / Bedburg, 3. Änderung - Gebiet zwischen der Graf-Salm-Straße und dem Flutgraben an der Erft hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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8

Bebauungsplan Nr. 27/Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilgebiet zwischen Heidklift und K 36 / St.-Rochus-Straße in Königshoven hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27/Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilgebiet zwischen Heidklift und K 36 / St.-Rochus-Straße in Königshoven hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27/Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilgebiet zwischen Heidklift und K 36 / St.-Rochus-Straße in Königshoven hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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9

Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Antrag der FWG-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Antrag der FWG-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Antrag der FWG-Fraktion)

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10

Kündigung eines Vertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung eines Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kündigung eines Vertrages)

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11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

14

Umbau Bahnhof Bedburg hier: Bau- und Finanzierungsvertrag mit der DB Station & Service AG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Mitteilungen des Bürgermeisters

16

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

17

Anfragen