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Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
23.02.06, 18:35
Ende
23.02.06, 21:20
Erstellt
08.11.05, 09:52
Aktualisiert
29.01.08, 16:33

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Erklärung des Bürgermeisters gem. § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz

6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Antrag der CDU-Fraktion hier: Vertretungsregelung des Bürgermeisters lt. GO NRW §§ 67,68 anläßlich der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr

Ergebnis: - 19 Ja-Stimme(n), 8 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion hier: Vertretungsregelung des Bürgermeisters lt. GO NRW §§ 67,68 anläßlich der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Vertretungsregelung des Bürgermeisters lt. GO NRW §§ 67,68 anläßlich der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr)

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6.2

Umbesetzungen von Ausschüssen hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 29.01.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umbesetzungen von Ausschüssen hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 29.01.2006 )

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6.3

"Ein-Euro-Jobs" hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 07.02.2006

6.4

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Schreiben der CDU-Fraktion und der Gruppe der FDP vom 21.02.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Schreiben der CDU-Fraktion und der Gruppe der FDP vom 21.02.2006)

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7.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006

8.

Einbringung des Investitionsprogramms 2005-2009

9.

Einbringung der Wirtschaftspläne 2006

9.1

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

9.2

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

9.3

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

10.

Bebauungsplan Nr. 08/10 "Brunsheide-Süd" im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 08/10 "Brunsheide-Süd" im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nr. 08/10 "Brunsheide-Süd" im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss)

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11.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/04 "Osterheide" hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/04 "Osterheide" hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/04 "Osterheide" hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss)

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