Rat der Stadt Bedburg (13. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011)

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Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2009)

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Außenbereichssatzung Kaiskorb hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 10 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung Kaiskorb hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 10 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung Kaiskorb hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 10 Abs. 3 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 5. beschleunigte Änderung, Gebiet zwischen Meßweg, Von-Hochstaden-Straße und St.-Rochus-Straße hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 5. beschleunigte Änderung, Gebiet zwischen Meßweg, Von-Hochstaden-Straße und St.-Rochus-Straße hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 5. beschleunigte Änderung, Gebiet zwischen Meßweg, Von-Hochstaden-Straße und St.-Rochus-Straße hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 50/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 50/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 50/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Vollzug des Waffengesetzes und Aufbau des „Nationalen Waffenregisters“ hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vollzug des Waffengesetzes und Aufbau des „Nationalen Waffenregisters“ hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vollzug des Waffengesetzes und Aufbau des „Nationalen Waffenregisters“ hier: Sachstandsbericht)

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Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Aufgabenbereich `Feuerwehrwesen´

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Kaufangebot für eine städtische Immobilie

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen