Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
24.05.11, 18:00
Ende
24.05.11, 18:55
Erstellt
13.12.10, 12:04
Aktualisiert
06.09.11, 18:01

Stichworte

Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Einführung und Verpflichtung der dem Rat nicht angehörenden Ausschussmitglieder - Nachbesetzung eines stellv. sachkundigen Bürgers

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der dem Rat nicht angehörenden Ausschussmitglieder - Nachbesetzung eines stellv. sachkundigen Bürgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung der dem Rat nicht angehörenden Ausschussmitglieder - Nachbesetzung eines stellv. sachkundigen Bürgers)

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4

Schiedsamt - Vorstellung der neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schiedsamt - Vorstellung der neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schiedsamt - Vorstellung der neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg)

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5

Übernahme der Aufgaben der örtlichen Trägerin der öffentlichen Jugendhilfe - Sachstandsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Aufgaben der örtlichen Trägerin der öffentlichen Jugendhilfe - Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Aufgaben der örtlichen Trägerin der öffentlichen Jugendhilfe - Sachstandsbericht)

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6

Optimierung der Offenen Jugendarbeit im Stadtgebiet Bedburg - Sachstandsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Optimierung der Offenen Jugendarbeit im Stadtgebiet Bedburg - Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung der Offenen Jugendarbeit im Stadtgebiet Bedburg - Sachstandsbericht)

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7

Rahmenvereinbarung zwischen den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe im Rhein-Erft-Kreis und dem Schulamt für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenvereinbarung zwischen den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe im Rhein-Erft-Kreis und dem Schulamt für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenvereinbarung zwischen den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe im Rhein-Erft-Kreis und dem Schulamt für den Rhein-Erft-Kreis)

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8

Projekt Prävention Jugendkriminalität/ NRW-Initiative `Kurve kriegen´ des Ministeriums für Inneres und Kommunales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projekt Prävention Jugendkriminalität/ NRW-Initiative `Kurve kriegen´ des Ministeriums für Inneres und Kommunales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt Prävention Jugendkriminalität/ NRW-Initiative `Kurve kriegen´ des Ministeriums für Inneres und Kommunales)

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9

Betreuung im Übergang vom Kindergartenjahr zum Schuljahr Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17.02.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuung im Übergang vom Kindergartenjahr zum Schuljahr Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17.02.2011

Ergebnisprotokoll: Infotext (Betreuung im Übergang vom Kindergartenjahr zum Schuljahr Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17.02.2011)

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10

Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Jugendhilfen des Jugendamtes der Stadt Bedburg - wirtschaftliche Hilfen (§§ 20, 27, 33, 34, 35 a, 41, 42 SGB VII) - Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Pflegefamilien (§ 33 SGB VIII) - Hilfen bei Inobhutnahme eines Kindes oder Jugendlichen (§ 42 SGB VIII) - Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen (§ 20 SGB III)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Jugendhilfen des Jugendamtes der Stadt Bedburg - wirtschaftliche Hilfen (§§ 20, 27, 33, 34, 35 a, 41, 42 SGB VII) - Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Pflegefamilien (§ 33 SGB VIII) - Hilfen bei Inobhutnahme eines Kindes oder Jugendlichen (§ 42 SGB VIII) - Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen (§ 20 SGB III)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Jugendhilfen des Jugendamtes der Stadt Bedburg - wirtschaftliche Hilfen (§§ 20, 27, 33, 34, 35 a, 41, 42 SGB VII) - Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Pflegefamilien (§ 33 SGB VIII) - Hilfen bei Inobhutnahme eines Kindes oder Jugendlichen (§ 42 SGB VIII) - Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen (§ 20 SGB III))

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11

Erstes Kibiz-Änderungsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstes Kibiz-Änderungsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstes Kibiz-Änderungsgesetz)

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12

Mitteilungen Schule a) Erhöhung der Fördersätze für die offenen Ganztagsschulen b) Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes c) NRW Landesprogramm „Kultur und Schule“ d) Anmeldeverhalten zu den weiterführenden Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen Schule a) Erhöhung der Fördersätze für die offenen Ganztagsschulen b) Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes c) NRW Landesprogramm „Kultur und Schule“ d) Anmeldeverhalten zu den weiterführenden Schulen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen Schule a) Erhöhung der Fördersätze für die offenen Ganztagsschulen b) Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes c) NRW Landesprogramm „Kultur und Schule“ d) Anmeldeverhalten zu den weiterführenden Schulen)

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13

Leistungen für Bildung und Teilhabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungen für Bildung und Teilhabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungen für Bildung und Teilhabe)

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14

Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6 Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6 Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6 Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 7)

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15

Vergabe der Zuschüsse nach den Jugend- und Wohlfahrtsförderungsrichtlinien sowie nach den (zur Zeit noch angewandten) Richtlinien des Rhein-Erft-Kreises im Bereich Jugend a) allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen zur Förderung der Jugendarbeit b) Durchführung von Ferienspielen c) allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen zur Förderung der Wohlfahrtspflege d) sonstige Zuschüsse e) Förderung der Jugendarbeit und der offenen Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Jugend- und Wohlfahrtsförderungsrichtlinien sowie nach den (zur Zeit noch angewandten) Richtlinien des Rhein-Erft-Kreises im Bereich Jugend a) allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen zur Förderung der Jugendarbeit b) Durchführung von Ferienspielen c) allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen zur Förderung der Wohlfahrtspflege d) sonstige Zuschüsse e) Förderung der Jugendarbeit und der offenen Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Zuschüsse nach den Jugend- und Wohlfahrtsförderungsrichtlinien sowie nach den (zur Zeit noch angewandten) Richtlinien des Rhein-Erft-Kreises im Bereich Jugend a) allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen zur Förderung der Jugendarbeit b) Durchführung von Ferienspielen c) allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen zur Förderung der Wohlfahrtspflege d) sonstige Zuschüsse e) Förderung der Jugendarbeit und der offenen Jugendeinrichtungen)

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16

Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen - - Antrag des Herrn Th. F. auf Beseitigung der Missstände hinsichtlich der Abfallablagerungen auf öffentlicher Verkehrsfläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen - - Antrag des Herrn Th. F. auf Beseitigung der Missstände hinsichtlich der Abfallablagerungen auf öffentlicher Verkehrsfläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen - - Antrag des Herrn Th. F. auf Beseitigung der Missstände hinsichtlich der Abfallablagerungen auf öffentlicher Verkehrsfläche)

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17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Aufgabenübernahme der örtlichen Jugendhilfe durch die Stadt Bedburg - aktueller Sachstand/ Umsetzung konzeptioneller Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Bau einer Mensa am Schulzentrum - Auswahl des Betreibers -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

25

Anfragen