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Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
14.06.07, 18:35
Ende
14.06.07, 20:00
Erstellt
14.12.06, 18:00
Aktualisiert
29.01.08, 02:55

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Jahresrechnung 2006

5.1

Prüfung der Jahresrechnung 2006

Ergebnis: - einstimmig -

5.2

Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entlastung des Bürgermeisters)

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6.

Ausgliederung des Kommunalen Gebäudemanagements aus dem Kernhaushalt in ein Sondervermögen als eigenbetriebsähnliche Einrichtung sowie Rückführung von Teilen des Eigenkapitals des Abwasserwerkes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ausgliederung des Kommunalen Gebäudemanagements aus dem Kernhaushalt in ein Sondervermögen als eigenbetriebsähnliche Einrichtung sowie Rückführung von Teilen des Eigenkapitals des Abwasserwerkes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausgliederung des Kommunalen Gebäudemanagements aus dem Kernhaushalt in ein Sondervermögen als eigenbetriebsähnliche Einrichtung sowie Rückführung von Teilen des Eigenkapitals des Abwasserwerkes)

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7.

Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den gemeindlichen Grundschulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den gemeindlichen Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den gemeindlichen Grundschulen)

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8.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 3 GO NW

8.1

Zustimmung zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zustimmung zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule)

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9.

Beitritt zum Naturpark Eggegebirge und südlicher Teutoburger Wald

Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Naturpark Eggegebirge und südlicher Teutoburger Wald

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitritt zum Naturpark Eggegebirge und südlicher Teutoburger Wald)

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10.

Förderung der Nutzung regenerativer Energie durch die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Änderung der Förderrichtlinien

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Nutzung regenerativer Energie durch die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Änderung der Förderrichtlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Förderung der Nutzung regenerativer Energie durch die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Änderung der Förderrichtlinien)

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11.

25. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung einge-gangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Trä-ger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 25. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung einge-gangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Trä-ger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (25. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung einge-gangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Trä-ger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss)

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12.

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" hier: Erlass einer Veränderungssperre

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" hier: Erlass einer Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" hier: Erlass einer Veränderungssperre)

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