Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg
Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Festlegung von Richtlinien zur Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW in die Ausschüsse des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung von Richtlinien zur Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW in die Ausschüsse des Rates der Stadt Bedburg
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg bezüglich der Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg bezüglich der Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg
Vorlage des Beteiligungsberichtes der Stadt Bedburg für das Jahr 2003 gemäß § 112 GO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Beteiligungsberichtes der Stadt Bedburg für das Jahr 2003 gemäß § 112 GO NRW
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung und Beschließung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005
Beratung und Beschließung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung und Beschließung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beschließung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschließung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung und Beschließung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Straßenbenennung im Vorhaben- und Erschließungsplan "Am alten Bahndamm"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Vorhaben- und Erschließungsplan "Am alten Bahndamm"
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 26. September 2004 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 26. September 2004 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO))
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I
Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße Am Mühlenkreuz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße Am Mühlenkreuz
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung und der Rheinbraun-Sonderrücklage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bau der Südumgehung (K 37n) Bauabschnitt Erftflutkanal Adolf-Silverberg-Straße Fußgängertunnel Bahnstraße / Lindenstraße - Grunderwerb -
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bau der Südumgehung (K 37 n)hier: Planungsvereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
Bau der Südumgehung (K 37 n)hier: 3. Zusatzvereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
