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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Bedburg für das Jahr 2004 gem. § 112 Abs. 3 GO NRW a.F.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Bedburg für das Jahr 2004 gem. § 112 Abs. 3 GO NRW a.F.
Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Bürgermeisters
Übertragung der Reinigung der zur Zeit von der Stadt Bedburg bzw. von Dienstkräften der Stadt Bedburg gereinigten Flächen auf Dauer an privatwirtschaftliche Unternehmen
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Reinigung der zur Zeit von der Stadt Bedburg bzw. von Dienstkräften der Stadt Bedburg gereinigten Flächen auf Dauer an privatwirtschaftliche Unternehmen
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2006
Beratung und Beschließung der Dritten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Dritten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der einundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der einundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Beratung und Beschlussfassung der fünfundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der fünfundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Abwasserbeseitigungsgebühren hier: Einführung bzw. Nichteinführung einer getrennten Abwassergebühr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungsgebühren hier: Einführung bzw. Nichteinführung einer getrennten Abwassergebühr
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Beschließung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschließung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.
Beschließung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).)
Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2006
Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2006
Bebauungsplan Nr. 38b/Bedburg -Gebiet beidseits der St.-Florian-Straße zwischen Bahnstraße und Erft- Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss für die erneute Abwägung aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38b/Bedburg -Gebiet beidseits der St.-Florian-Straße zwischen Bahnstraße und Erft- Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss für die erneute Abwägung aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches Satzungsbeschluss)
Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Strasse, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Strasse, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Satzungsbeschluss
Wiederherstellung der Verbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg vom 18.05.2004 Beschluss zum Antrag der Stadt Bedburg für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens durch die Bezirksregierung Köln gem. § 37 ff StrwG NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederherstellung der Verbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg vom 18.05.2004 Beschluss zum Antrag der Stadt Bedburg für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens durch die Bezirksregierung Köln gem. § 37 ff StrwG NRW)
