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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
15.11.05, 18:00
Ende
15.11.05, 20:40
Erstellt
09.12.04, 11:35
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ausscheiden aus dem Zweckverbank Jugendmusikschule Bergheim

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Ausscheiden aus dem Zweckverbank Jugendmusikschule Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausscheiden aus dem Zweckverbank Jugendmusikschule Bergheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

3.

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,5 kB

4.

Bäderkonzept für die Stadt Bedburg a) Beratung weiterer Entscheidungsgrundlagen b) Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bäderkonzept für die Stadt Bedburg a) Beratung weiterer Entscheidungsgrundlagen b) Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäderkonzept für die Stadt Bedburg a) Beratung weiterer Entscheidungsgrundlagen b) Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

5.

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden hier: 1. Änderungssatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

6.

Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

7.

Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bedburg hinsichtlich der ausgeschlossenen Abfälle und wegen des Vollzuges des ElektroG hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bedburg hinsichtlich der ausgeschlossenen Abfälle und wegen des Vollzuges des ElektroG hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bedburg hinsichtlich der ausgeschlossenen Abfälle und wegen des Vollzuges des ElektroG hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

8.

Erstellung einer Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung einer Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

9.

Grundsatzbeschluss zur Anschaffung von Verwaltungsdienstfahrzeugen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zur Anschaffung von Verwaltungsdienstfahrzeugen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss zur Anschaffung von Verwaltungsdienstfahrzeugen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,2 kB

10.

Mitteilungen des Bürgermeisters

11.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

12.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

13.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NW hier: Lieferung von Lehr- und Lernmitteln im Rahmen der Lernmittelfreiheit an die Schulen der Stadt Bedburg im Schuljahr 2005/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14.

Beschaffung eines Verwaltungsdienstfahrzeuges

Ergebnis: Abgesetzt

15.

Mitteilungen des Bürgermeisters

16.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

17.

Anfragen