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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
11.03.09, 18:00
Ende
11.03.09, 21:00
Erstellt
06.11.08, 11:33
Aktualisiert
19.10.12, 10:47

Stichworte

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Antrag bzgl. Erstellung einer detaillierten DSL-Zugangskarte für Erftstadt, Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Verwaltung und der Möglichkeiten Anbieter zu gewinnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer detaillierten DSL-Zugangskarte für Erftstadt, Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Verwaltung und der Möglichkeiten Anbieter zu gewinnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung einer detaillierten DSL-Zugangskarte für Erftstadt, Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Verwaltung und der Möglichkeiten Anbieter zu gewinnen)

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6

Anregung bzgl. Breitbandversorgung des Stadtteiles Erftstadt-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Breitbandversorgung des Stadtteiles Erftstadt-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Breitbandversorgung des Stadtteiles Erftstadt-Gymnich)

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7

Anregung bzgl. DSL-Anschluss für Erftstadt-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. DSL-Anschluss für Erftstadt-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. DSL-Anschluss für Erftstadt-Friesheim)

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8

Antrag bzgl.Verbesserung der Breitbandversorgung in den unversorgten Stadtteilen und Gewerbegebieten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Verbesserung der Breitbandversorgung in den unversorgten Stadtteilen und Gewerbegebieten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl.Verbesserung der Breitbandversorgung in den unversorgten Stadtteilen und Gewerbegebieten)

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9

Anregung zur Öffnung des Schulhofes Theodor-Heuss-Hauptschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Öffnung des Schulhofes Theodor-Heuss-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Öffnung des Schulhofes Theodor-Heuss-Hauptschule)

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10

Sachstandsbericht hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Sportplatzes Erftstadt-Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Sportplatzes Erftstadt-Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Sportplatzes Erftstadt-Herrig)

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11

Preisgestaltung und Vergabekriterien im Bereich des BP-Nr. 80 A der Stadt Erftstadt, Erweiterung Gewerbegebiet Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Preisgestaltung und Vergabekriterien im Bereich des BP-Nr. 80 A der Stadt Erftstadt, Erweiterung Gewerbegebiet Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Preisgestaltung und Vergabekriterien im Bereich des BP-Nr. 80 A der Stadt Erftstadt, Erweiterung Gewerbegebiet Friesheim)

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12

Antrag bzgl. Versorgung des geplanten Neubaugebietes in Liblar durch ein Blockheizkraftwerk und entsprechende Festsetzung im Bebauungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Versorgung des geplanten Neubaugebietes in Liblar durch ein Blockheizkraftwerk und entsprechende Festsetzung im Bebauungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Versorgung des geplanten Neubaugebietes in Liblar durch ein Blockheizkraftwerk und entsprechende Festsetzung im Bebauungsplan )

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13

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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14

3. Tertialbericht 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008 für die Betriebszweige "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowiie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" nebst Konsolidierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Tertialbericht 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008 für die Betriebszweige "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowiie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" nebst Konsolidierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Tertialbericht 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008 für die Betriebszweige "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowiie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" nebst Konsolidierung)

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15

Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Hochbau und Gebäudewirtschaft" für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Hochbau und Gebäudewirtschaft" für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Hochbau und Gebäudewirtschaft" für das Wirtschaftsjahr 2009)

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16

Antrag bzgl. Erstellung eines kommunalen Klimaschutz-Konzeptes und Beantragung von Fördermitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines kommunalen Klimaschutz-Konzeptes und Beantragung von Fördermitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines kommunalen Klimaschutz-Konzeptes und Beantragung von Fördermitteln)

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17

Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des Konzessionsvertrages Strom

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des Konzessionsvertrages Strom

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des Konzessionsvertrages Strom)

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18

Antrag bzgl. Erstellung eines neuen Ansiedlungskonzeptes und einer neuen Vermarktungsstrategie für den WirtschaftsPark Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines neuen Ansiedlungskonzeptes und einer neuen Vermarktungsstrategie für den WirtschaftsPark Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines neuen Ansiedlungskonzeptes und einer neuen Vermarktungsstrategie für den WirtschaftsPark Erftstadt)

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19

Antrag bzgl. Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Erftstadt)

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20

Antrag bzgl. Sanierung der Fassade, Fenster und Türen des Jugendzentrums in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Fassade, Fenster und Türen des Jugendzentrums in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der Fassade, Fenster und Türen des Jugendzentrums in Köttingen)

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21

Antrag bzgl. sofortiger Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. sofortiger Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. sofortiger Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim)

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22

Antrag bzgl. 1.) Verbesserung der Raumsituation am Schulzentrum Liblar bei der Verlagerung der Hauptschule Liblar nach Lechenich 2.) Raumangebot für öffentliche Einrichtungen im Schulzentrum Liblar 3.) Realisierung des Hauses der Erwachsenbildung im jetzigen Volkshochschulgebäude 4.) Ergänzungsräume für die Musikschule in den bisherigen VHS-Räumen 5.) Erstellung einer Kostenaufstellung für die einzelnen Maßnahmen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1.) Verbesserung der Raumsituation am Schulzentrum Liblar bei der Verlagerung der Hauptschule Liblar nach Lechenich 2.) Raumangebot für öffentliche Einrichtungen im Schulzentrum Liblar 3.) Realisierung des Hauses der Erwachsenbildung im jetzigen Volkshochschulgebäude 4.) Ergänzungsräume für die Musikschule in den bisherigen VHS-Räumen 5.) Erstellung einer Kostenaufstellung für die einzelnen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1.) Verbesserung der Raumsituation am Schulzentrum Liblar bei der Verlagerung der Hauptschule Liblar nach Lechenich 2.) Raumangebot für öffentliche Einrichtungen im Schulzentrum Liblar 3.) Realisierung des Hauses der Erwachsenbildung im jetzigen Volkshochschulgebäude 4.) Ergänzungsräume für die Musikschule in den bisherigen VHS-Räumen 5.) Erstellung einer Kostenaufstellung für die einzelnen Maßnahmen)

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23

Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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24

Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen)

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25

Solaranlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Solaranlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solaranlagen auf städtischen Gebäuden)

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26

Abriss eines städtischen Objektes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abriss eines städtischen Objektes in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abriss eines städtischen Objektes in Erftstadt-Liblar)

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27

Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen)

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28

Antrag bzgl. Aufnahme der Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses Erp in die Liste der möglichen Förderungen durch das LAndes- bzw. Bundeskonjunkturprogramm

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme der Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses Erp in die Liste der möglichen Förderungen durch das LAndes- bzw. Bundeskonjunkturprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufnahme der Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses Erp in die Liste der möglichen Förderungen durch das LAndes- bzw. Bundeskonjunkturprogramm)

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29

Energetische Sanierung eines Traktes der Gottfried-Kinkel-Realschule Liblar - Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung eines Traktes der Gottfried-Kinkel-Realschule Liblar - Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Sanierung eines Traktes der Gottfried-Kinkel-Realschule Liblar - Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur)

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30

Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude der Musikschule 1. Bericht über den baulichen Zustand 2. Maßgaben für die Planung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude der Musikschule 1. Bericht über den baulichen Zustand 2. Maßgaben für die Planung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude der Musikschule 1. Bericht über den baulichen Zustand 2. Maßgaben für die Planung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen)

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31

Antrag bzgl. Änderung der Prioritätenliste zum Wirtschaftsplan 2009, Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Prioritätenliste zum Wirtschaftsplan 2009, Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Prioritätenliste zum Wirtschaftsplan 2009, Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Niederberg)

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32

Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach)

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33

Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge)

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II.

Nichtöffentlich

1

Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Vergabe von Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Stromlieferung; Vergabe des Lieferauftrages nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Abschluss eines Konzessionsvertrages Strom - Festlegung von Verhandlungsoptionen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Beendigung des Vertrages mit der DSK über die Vermarktung der Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 A der Stadt Erftstadt, Erweiterung Gewerbegebiet Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Vergabe eines Gewerbegrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Wirtschaftspark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Grundstücksverkauf in Erftstadt-Dirmerzheim, BP 127

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Grundstückstausch in den Gemarkungen Friesheim und Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

1. Rückübertragung eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)