Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Beigeordneten
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008
Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2005 - 2007 (1. Fortschreibung)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2005 - 2007 (1. Fortschreibung)
2. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Erftstadt 2008 - 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Erftstadt 2008 - 2010
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2008 - 30.06.2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2008 - 30.06.2008
Kenntnisnahme der Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan
Einstellung im Bereich der Wirtschaftsförderung
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einstellung im Bereich der Wirtschaftsförderung
Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008 durch die neuen Gruppen nach KiBiz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008 durch die neuen Gruppen nach KiBiz
40 Jahre Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 40 Jahre Stadt Erftstadt
Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile
Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Annahme einer Spende
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende
Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich
Erschließung II.Bauabschnitt WirtschaftsPark Erftstadt (BP-Nr. 140 der Stadt Erftstadt)
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erschließung II.Bauabschnitt WirtschaftsPark Erftstadt (BP-Nr. 140 der Stadt Erftstadt)
Ausschreibung Stromlieferung; Festsetzung bzw. Bewertung des Ökostromanteils
Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 21 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung Stromlieferung; Festsetzung bzw. Bewertung des Ökostromanteils
Straßenreinigung / Abfallbeseitigung
Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr
Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 20 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst
Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 20 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2008
Vertrag über die Sammlung und den Transport von Abfällen sowie Schadstoffsammlung; Entgeltanpassung zum 01.01.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vertrag über die Sammlung und den Transport von Abfällen sowie Schadstoffsammlung; Entgeltanpassung zum 01.01.2009
Stadtplanung
Antrag bzgl. Festlegung des Planungsrichtwertes "Entwicklung Bevölkerungszahl"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung des Planungsrichtwertes "Entwicklung Bevölkerungszahl"
Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung
Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 29, E.-Gymnich, Gewerbegebiet; 2. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 29, E.-Gymnich, Gewerbegebiet; 2. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich; Solarsiedlung; Vereinfachtes Planänderungsverfahren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich; Solarsiedlung; Vereinfachtes Planänderungsverfahren
Bebauungsplan Nr.154, E.-Friesheim, Umweltzentrum; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.154, E.-Friesheim, Umweltzentrum; Aufstellungsbeschluss
Städtebauliches Sanierungsverfahren "Gymnicher Mühle"; Beschluss über die Einleitung eines Sanierungsverfahrens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Sanierungsverfahren "Gymnicher Mühle"; Beschluss über die Einleitung eines Sanierungsverfahrens
Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar-Stadtgarten"; Beschluss über die Einleitung des Sanierungsverfahrens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar-Stadtgarten"; Beschluss über die Einleitung des Sanierungsverfahrens
Ergänzungssatzung E.-Borr, Am Mittelpfad; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 19 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung E.-Borr, Am Mittelpfad; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Angelegenheiten des Eigenbetriebes Stadtwerke
Einführung Entgeltsplitting
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung Entgeltsplitting
Übertragung der Abwasseranlagen größer 500-Einwohnerwerte auf den Erftverband
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Abwasseranlagen größer 500-Einwohnerwerte auf den Erftverband
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2009
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2009
Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2009
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2009
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2009
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Bau von Solaranlagen auf der Feuerwache Liblar und der Förderschule Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bau von Solaranlagen auf der Feuerwache Liblar und der Förderschule Friesheim
Anfrage bzgl. Werbeschild der Firma Loesdau
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Werbeschild der Firma Loesdau
Anfrage bzgl. Einsatz eines externen Stadtplaners bei der Umgestaltung der Bonner Straße
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsatz eines externen Stadtplaners bei der Umgestaltung der Bonner Straße
Anfrage bzgl. Überschwemmungen in Erftstadt-Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Überschwemmungen in Erftstadt-Gymnich
Anfrage bzgl des Investitionsbedarfes bis zum Jahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl des Investitionsbedarfes bis zum Jahr 2015
Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof in Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof in Liblar
Nichtöffentlich
Anfrage bzgl. der Grundstücksvermarktung im Wirtschaftspark Erftstadt
Berufung in das Beamtenverhältnis
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Stundung einer Gewerbesteuerzahlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ablauf der Wasserlieferverträge zur Wasserversorgung der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kanalsanierung 2008/2009 Vergabe der Leistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nahwärmenetz Schul- und Sportzentrum Lechenich - Vergabe der Bauleistungen sowie der Wärmelieferung im Wege eines Contracting-Verfahrens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
