Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
14.10.08, 18:03
Ende
14.10.08, 21:37
Erstellt
05.11.07, 15:04
Aktualisiert
19.10.12, 11:33

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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2

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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3

Mitteilung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des Bürgermeisters)

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4

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

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5

Wiederwahl eines Beigeordneten

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl eines Beigeordneten)

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6

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008)

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7

Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2005 - 2007 (1. Fortschreibung)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2005 - 2007 (1. Fortschreibung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2005 - 2007 (1. Fortschreibung))

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8

2. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Erftstadt 2008 - 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Erftstadt 2008 - 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Erftstadt 2008 - 2010)

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9

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2008 - 30.06.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2008 - 30.06.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2008 - 30.06.2008)

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10

Kenntnisnahme der Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan )

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11

Einstellung im Bereich der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einstellung im Bereich der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellung im Bereich der Wirtschaftsförderung)

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12

Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008 durch die neuen Gruppen nach KiBiz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008 durch die neuen Gruppen nach KiBiz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008 durch die neuen Gruppen nach KiBiz)

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13

40 Jahre Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 40 Jahre Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (40 Jahre Stadt Erftstadt)

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14

Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile)

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15

Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen )

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16

Annahme einer Spende

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende)

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17

Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich)

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18

Erschließung II.Bauabschnitt WirtschaftsPark Erftstadt (BP-Nr. 140 der Stadt Erftstadt)

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erschließung II.Bauabschnitt WirtschaftsPark Erftstadt (BP-Nr. 140 der Stadt Erftstadt)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung II.Bauabschnitt WirtschaftsPark Erftstadt (BP-Nr. 140 der Stadt Erftstadt))

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19

Ausschreibung Stromlieferung; Festsetzung bzw. Bewertung des Ökostromanteils

Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 21 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung Stromlieferung; Festsetzung bzw. Bewertung des Ökostromanteils

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung Stromlieferung; Festsetzung bzw. Bewertung des Ökostromanteils)

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20

Straßenreinigung / Abfallbeseitigung

20.1

Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008)

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20.2

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr)

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20.3

Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr )

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20.4

Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 20 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst)

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20.5

Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 20 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst)

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20.6

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2008)

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20.7

Vertrag über die Sammlung und den Transport von Abfällen sowie Schadstoffsammlung; Entgeltanpassung zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertrag über die Sammlung und den Transport von Abfällen sowie Schadstoffsammlung; Entgeltanpassung zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag über die Sammlung und den Transport von Abfällen sowie Schadstoffsammlung; Entgeltanpassung zum 01.01.2009)

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21

Stadtplanung

21.1

Antrag bzgl. Festlegung des Planungsrichtwertes "Entwicklung Bevölkerungszahl"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung des Planungsrichtwertes "Entwicklung Bevölkerungszahl"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Festlegung des Planungsrichtwertes "Entwicklung Bevölkerungszahl")

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21.2

Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung )

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21.3

Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung)

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21.4

Bebauungsplan Nr. 29, E.-Gymnich, Gewerbegebiet; 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 29, E.-Gymnich, Gewerbegebiet; 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 29, E.-Gymnich, Gewerbegebiet; 2. Vereinfachte Änderung)

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21.5

Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich; Solarsiedlung; Vereinfachtes Planänderungsverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich; Solarsiedlung; Vereinfachtes Planänderungsverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich; Solarsiedlung; Vereinfachtes Planänderungsverfahren)

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21.6

Bebauungsplan Nr.154, E.-Friesheim, Umweltzentrum; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.154, E.-Friesheim, Umweltzentrum; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.154, E.-Friesheim, Umweltzentrum; Aufstellungsbeschluss)

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21.7

Städtebauliches Sanierungsverfahren "Gymnicher Mühle"; Beschluss über die Einleitung eines Sanierungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Sanierungsverfahren "Gymnicher Mühle"; Beschluss über die Einleitung eines Sanierungsverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliches Sanierungsverfahren "Gymnicher Mühle"; Beschluss über die Einleitung eines Sanierungsverfahrens)

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21.8

Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar-Stadtgarten"; Beschluss über die Einleitung des Sanierungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar-Stadtgarten"; Beschluss über die Einleitung des Sanierungsverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar-Stadtgarten"; Beschluss über die Einleitung des Sanierungsverfahrens)

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21.9

Ergänzungssatzung E.-Borr, Am Mittelpfad; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 19 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung E.-Borr, Am Mittelpfad; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung E.-Borr, Am Mittelpfad; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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22

Angelegenheiten des Eigenbetriebes Stadtwerke

22.1

Einführung Entgeltsplitting

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung Entgeltsplitting

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung Entgeltsplitting)

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22.2

Übertragung der Abwasseranlagen größer 500-Einwohnerwerte auf den Erftverband

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Abwasseranlagen größer 500-Einwohnerwerte auf den Erftverband

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung der Abwasseranlagen größer 500-Einwohnerwerte auf den Erftverband)

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22.3

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2009)

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22.4

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2009)

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22.5

Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2009)

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22.6

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2009)

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22.7

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2009)

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22.8

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

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23

Beantwortung von Anfragen

23.1

Anfrage bzgl. Bau von Solaranlagen auf der Feuerwache Liblar und der Förderschule Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bau von Solaranlagen auf der Feuerwache Liblar und der Förderschule Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bau von Solaranlagen auf der Feuerwache Liblar und der Förderschule Friesheim)

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23.2

Anfrage bzgl. Werbeschild der Firma Loesdau

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Werbeschild der Firma Loesdau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Werbeschild der Firma Loesdau)

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23.3

Anfrage bzgl. Einsatz eines externen Stadtplaners bei der Umgestaltung der Bonner Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsatz eines externen Stadtplaners bei der Umgestaltung der Bonner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einsatz eines externen Stadtplaners bei der Umgestaltung der Bonner Straße)

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23.4

Anfrage bzgl. Überschwemmungen in Erftstadt-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Überschwemmungen in Erftstadt-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Überschwemmungen in Erftstadt-Gymnich)

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23.5

Anfrage bzgl des Investitionsbedarfes bis zum Jahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl des Investitionsbedarfes bis zum Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl des Investitionsbedarfes bis zum Jahr 2015)

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23.6

Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof in Liblar)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. der Grundstücksvermarktung im Wirtschaftspark Erftstadt

2

Berufung in das Beamtenverhältnis

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Stundung einer Gewerbesteuerzahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Ablauf der Wasserlieferverträge zur Wasserversorgung der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Kanalsanierung 2008/2009 Vergabe der Leistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Nahwärmenetz Schul- und Sportzentrum Lechenich - Vergabe der Bauleistungen sowie der Wärmelieferung im Wege eines Contracting-Verfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)