Hauptausschuss

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
30.11.04, 18:00
Ende
30.11.04, 20:38
Erstellt
20.10.04, 11:56
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Bedburg)

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2.

Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Bedburg)

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3.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg )

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4.

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg)

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5.

Umsetzung Hartz IV im Rhein-Erft-Kreis- Eintritt in eine Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) -

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Hartz IV im Rhein-Erft-Kreis- Eintritt in eine Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Hartz IV im Rhein-Erft-Kreis- Eintritt in eine Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) -)

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6.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer Zentralwerkstatt für die Freiwilligen Feuerwehren der Städte Bedburg, Bergheim und Kerpen - Entwurf der neu abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer Zentralwerkstatt für die Freiwilligen Feuerwehren der Städte Bedburg, Bergheim und Kerpen - Entwurf der neu abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer Zentralwerkstatt für die Freiwilligen Feuerwehren der Städte Bedburg, Bergheim und Kerpen - Entwurf der neu abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung -)

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7.

Vorberatung einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden)

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8.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasser-beseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasser-beseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasser-beseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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9.

Vorberatung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg)

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10.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005)

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11.

Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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12.

Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002)

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13.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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14.

Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

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15.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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16.

Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

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17.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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18.

Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg)

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19.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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20.

Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005)

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21.

Vorberatung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996)

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22.

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I)

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23.

Mitteilungen des Bürgermeisters

24.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

25.

Mitteilungen des Bürgermeisters

26.

Anfragen