Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Bedburg
Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Bedburg
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg; Einführung von Einwohnerfragestunden auch in Ausschüssen des Rates der Stadt Bedburg
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW: Kommerzielle Nutzung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag vom 15.11.2004, Firma Hykon e. K., Glescher Weg 7, 50181 Bedburg
Umsetzung Hartz IV im Rhein-Erft-Kreis- Eintritt in eine Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) -
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Hartz IV im Rhein-Erft-Kreis- Eintritt in eine Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) -
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer Zentralwerkstatt für die Freiwilligen Feuerwehren der Städte Bedburg, Bergheim und Kerpen - Entwurf der neu abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer Zentralwerkstatt für die Freiwilligen Feuerwehren der Städte Bedburg, Bergheim und Kerpen - Entwurf der neu abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung -)
Vorberatung einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasser-beseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasser-beseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Vorberatung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2005
Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Beratung der zwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2005
Vorberatung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg I
