Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
20.09.05, 18:00
Ende
20.09.05, 19:10
Erstellt
09.12.04, 09:38
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Matthias Rosemann

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Matthias Rosemann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Matthias Rosemann)

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3.

Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Birgit Fiona Gericke in folgenden Ausschüssen/Gremien a) Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales b) Hauptausschuss c) Wahlprüfungsausschuss d) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim e) Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Birgit Fiona Gericke in folgenden Ausschüssen/Gremien a) Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales b) Hauptausschuss c) Wahlprüfungsausschuss d) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim e) Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Birgit Fiona Gericke in folgenden Ausschüssen/Gremien a) Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales b) Hauptausschuss c) Wahlprüfungsausschuss d) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim e) Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NW)

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4.

Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW a) Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten für Mandatsträger b) Anpassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW a) Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten für Mandatsträger b) Anpassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW a) Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten für Mandatsträger b) Anpassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Bedburg)

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5.

Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung)

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6.

Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht)

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7.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg -Industriepark Mühlenerft, westl. der L 213 (Gruppenklärwerk und Umgebungsflächen) - a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg -Industriepark Mühlenerft, westl. der L 213 (Gruppenklärwerk und Umgebungsflächen) - a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg -Industriepark Mühlenerft, westl. der L 213 (Gruppenklärwerk und Umgebungsflächen) - a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches)

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8.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft und L 213 (Flächen im Anschluss an den Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft und L 213 (Flächen im Anschluss an den Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft und L 213 (Flächen im Anschluss an den Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches)

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9.

Bebauungsplan Nr. 33/ Bedburg, 1. Änderung -Gebiet an der Matthias-Lammet-Straße / Neusser Straße in Bedburg- a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Auslegungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/ Bedburg, 1. Änderung -Gebiet an der Matthias-Lammet-Straße / Neusser Straße in Bedburg- a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Auslegungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/ Bedburg, 1. Änderung -Gebiet an der Matthias-Lammet-Straße / Neusser Straße in Bedburg- a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Auslegungsbeschlusses )

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10.

Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg (Aufhebung/Neuaufstellung) -Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches (a.F.) eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg (Aufhebung/Neuaufstellung) -Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches (a.F.) eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg (Aufhebung/Neuaufstellung) -Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches (a.F.) eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss)

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11.

Schwerlastverkehr hier: Schreiben der FWG Bedburg e.V. vom 16.05.2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schwerlastverkehr hier: Schreiben der FWG Bedburg e.V. vom 16.05.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schwerlastverkehr hier: Schreiben der FWG Bedburg e.V. vom 16.05.2005)

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12.

Mitteilungen des Bürgermeisters

13.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15.

Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.

Mitteilungen des Bürgermeisters

17.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18.

Anfragen