Daten
Kommune
Bedburg
Beginn
20.09.05, 18:00
Ende
20.09.05, 19:10
Erstellt
09.12.04, 09:38
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
A)
Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Matthias Rosemann
Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Matthias Rosemann
3.
Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Birgit Fiona Gericke in folgenden Ausschüssen/Gremien a) Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales b) Hauptausschuss c) Wahlprüfungsausschuss d) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim e) Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Birgit Fiona Gericke in folgenden Ausschüssen/Gremien a) Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales b) Hauptausschuss c) Wahlprüfungsausschuss d) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim e) Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NW)
4.
Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW a) Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten für Mandatsträger b) Anpassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW a) Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten für Mandatsträger b) Anpassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Bedburg
5.
Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung
6.
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht
7.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg -Industriepark Mühlenerft, westl. der L 213 (Gruppenklärwerk und Umgebungsflächen) - a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg -Industriepark Mühlenerft, westl. der L 213 (Gruppenklärwerk und Umgebungsflächen) - a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches)
8.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft und L 213 (Flächen im Anschluss an den Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft und L 213 (Flächen im Anschluss an den Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches)
9.
Bebauungsplan Nr. 33/ Bedburg, 1. Änderung -Gebiet an der Matthias-Lammet-Straße / Neusser Straße in Bedburg- a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Auslegungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/ Bedburg, 1. Änderung -Gebiet an der Matthias-Lammet-Straße / Neusser Straße in Bedburg- a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Aufhebung und Neufassung des Auslegungsbeschlusses )
10.
Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg (Aufhebung/Neuaufstellung) -Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches (a.F.) eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg (Aufhebung/Neuaufstellung) -Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches (a.F.) eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss)
11.
Schwerlastverkehr hier: Schreiben der FWG Bedburg e.V. vom 16.05.2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schwerlastverkehr hier: Schreiben der FWG Bedburg e.V. vom 16.05.2005
12.
Mitteilungen des Bürgermeisters
13.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
14.
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
15.
Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
16.
Mitteilungen des Bürgermeisters
17.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
18.
