Gemeinderat (27. Sitzung)

Aufstellung der 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortschaft Girbelsrath) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; 2. Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortschaft Girbelsrath) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; 2. Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung der 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortschaft Girbelsrath) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; 2. Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften)

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Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C23 „Morschenich-Neu“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C23 „Morschenich-Neu“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C23 „Morschenich-Neu“)

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Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften)

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Beschaffung weiterer drei Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung weiterer drei Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung weiterer drei Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße)

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Städtepartnerschaft; Gegenbesuch in Montbrison

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft; Gegenbesuch in Montbrison

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft; Gegenbesuch in Montbrison)

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1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B4 (Ortsteil Golzheim) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B4 (Ortsteil Golzheim) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B4 (Ortsteil Golzheim) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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Zukunft der Förderschulen für Lernbehinderte hier: FÖS Bürgewaldschule und FÖS Cornetzhofschule

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Förderschulen für Lernbehinderte hier: FÖS Bürgewaldschule und FÖS Cornetzhofschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft der Förderschulen für Lernbehinderte hier: FÖS Bürgewaldschule und FÖS Cornetzhofschule)

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Aufstellung eines FOTOFIX Passbildautomaten

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines FOTOFIX Passbildautomaten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines FOTOFIX Passbildautomaten)

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Bewerbung um ein LEADER-Projekt

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung um ein LEADER-Projekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewerbung um ein LEADER-Projekt)

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Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Bestellung einer Schriftführerin

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 06.02.2014

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.02.2014

Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2014/2015 einschl. Investitionsprogramm

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Anträge und Anregungen von Parteien

Antrag des CDU-Ortsverbandes Merzenich auf Verkehrslenkung nach Öffnung der A4-Anschlussstelle Merzenicher Heide vom 09.01.2014

Anregungen und Beschwerden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Sachstand Erweiterung Baugebiet B6

Vermietung Merzenich Hof

Gebäude "Schöne Aussicht"

Flüsterasphalt L264

Sachstand "Merz-Park"

30-Zone im Valdersweg

Sperrung Buirer Straße 53 - 63

Parkplatz Händelstraße

"Hunde"-Mülleimer in Golzheim

Nichtöffentliche Sitzung

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.02.2014

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Merzenich zum 01.01.2008; Vorlage nach § 105 Abs. 5 GO NW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Überörtliche Prüfung der Gemeinde Merzenich durch die GPA NRW vom Mai bis Juli 2012; Vorlage nach § 105 Abs. 5 GO NW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.02.2014

Beförderung von Beamten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Beratung über den Stellenplanentwurf 2014/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Neuanschaffung eines Geräteträgers und eines Großflächenmähers für den Bauhof

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Antrag des SC 1919 Merzenich e.V. auf Bezuschussung zur Sanierung des Aschenplatzes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen der Verwaltung

Herstellung einer Leerrohranlage für die Breitbandkommunikationsversorgung

Beschwerden über die Schutzhütte am Bolzplatz/Distelrather Weg

Anmietung und Bewirtschaftung des Parkplatzes Lindenstraße (ehemals Schlecker)

Einsparungen bei Auftragsvergaben durch Mijlan

Anfragen

Stellenbesetzung Kita Bürgewald

Aufstellung von Zahlen zur Information der Ratsvertreter

Platane im Pfarrgarten

Schließung der Sitzung