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Gemeinderat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
18.12.13, 18:00
Ende
18.12.13, 20:14
Erstellt
20.06.13, 16:50
Aktualisiert
09.01.14, 14:26

Stichworte

Gemeinderat (26. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss)

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6

Gebührenkalkulation über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich für das Jahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich für das Jahr 2014)

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11.2

Anschaffung von zwei Schutzhütten für die mobile Jugendarbeit in Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung von zwei Schutzhütten für die mobile Jugendarbeit in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschaffung von zwei Schutzhütten für die mobile Jugendarbeit in Merzenich)

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11.3

Fußgängercheck

Bearbeitetes Dokument: Fußgängercheck

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fußgängercheck)

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11.4

"Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: "Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich)

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11.5

Einheitslastenabrechnungsgesetz; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen für die Jahre 2007-2011

Bearbeitetes Dokument: Einheitslastenabrechnungsgesetz; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen für die Jahre 2007-2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einheitslastenabrechnungsgesetz; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen für die Jahre 2007-2011)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Jahre 2014/2015

7

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.12.2013

8

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

9

Anträge und Anregungen von Parteien

9.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2013 auf Priorisierung des Merz-Park-Projektes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2013 auf Priorisierung des Merz-Park-Projektes)

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9.2

Antrag der BfM/FDP-Fraktion vom 09.12.2013 auf Umsetzung von seniroengerchtem Wohnen in Merzenich am Standort Burgstraße

9.4

Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 09.12.2013 zum Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzept

10.1

Antrag der ISI - Investment für Soziale Immobilien GbR auf Erstellung eines Bebauungsplanes vom 15.10.2013

10.3

Antrag der Eheleute Splinter, Neuss, vom 09.12.2013 auf Änderung des Flächennutzungsplanes

9.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.12.2013 auf Erweiterung der Tagesordnung "Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit des Ortszentrums von Merzenich"

10

Anregungen und Beschwerden

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

12

Anfragen

12.1

Verkehrslenkungsmaßnahmen Baustelle Düren, Schoellerstraße

12.2

A4n

12.3

Grundstücksvergabe im Baugebiet C22

II.

Nichtöffentliche Sitzung

10.2

Antrag von Merzenich Event e.V. auf Genehmigung zur Nutzung der Garage, Lindenplatz 4 vom 13.11.2013

13

Herstellung einer Leerrohranlage für die Breitbandkommunikationsversorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Erstellung der Straßenbeleuchtungsanlage am Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.12.2013

15.1

Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art; Besteuerung des Betriebes in Merzenich, Am Roßpfad 15-17

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Mitteilungen der Verwaltung

16.1

Gewerbesteuer; Nachzahlung für das Veranlagungsjahr 2006

16.2

Umsiedlung Morschenich Erstattung Verwaltungsmehraufwand durch die RWE Power AG

16.3

Sachstand Veräußerung von Grundstücken im Gewerbegebiet Merzenich

17

Anfragen

17.1

Sachstand über Aufklärung des Mordes

17.2

Sachstand schnelles Internet

17.3

Zustand des AEBI

17.4

Leasingverträge für Großgeräte

18

Schließung der Sitzung