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Gemeinderat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
10.10.13, 18:00
Ende
10.10.13, 20:17
Erstellt
20.06.13, 16:49
Aktualisiert
07.10.14, 10:02

Stichworte

Gemeinderat (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

11.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2011)

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11.2

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2012)

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12.3

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Nachzahlung Verbandsumlage KDVZ für das Jahr 2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Nachzahlung Verbandsumlage KDVZ für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Nachzahlung Verbandsumlage KDVZ für das Jahr 2012)

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12.4

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Endgültige Festsetzung der Verbandsumlage des Gesamtschulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Endgültige Festsetzung der Verbandsumlage des Gesamtschulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Endgültige Festsetzung der Verbandsumlage des Gesamtschulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2013)

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12.5

Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung); Beratung und Beschluss)

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10.1

Errichtung eines Reisemobil-Stellplatzes im Naherholungsgebiet Steinweg in Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Reisemobil-Stellplatzes im Naherholungsgebiet Steinweg in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Reisemobil-Stellplatzes im Naherholungsgebiet Steinweg in Merzenich)

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10.2

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein - Westfalen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein - Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein - Westfalen)

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12.1

Anträge für die Bezuschussung von Sportvereinen; hier: a) FC Golzheim 1928 e.V. b) FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anträge für die Bezuschussung von Sportvereinen; hier: a) FC Golzheim 1928 e.V. b) FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge für die Bezuschussung von Sportvereinen; hier: a) FC Golzheim 1928 e.V. b) FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V.)

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12.2

Altkleidercontainer des Deutschen Roten Kreuzes und der AWO hier: Stellplatzvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Altkleidercontainer des Deutschen Roten Kreuzes und der AWO hier: Stellplatzvergabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Altkleidercontainer des Deutschen Roten Kreuzes und der AWO hier: Stellplatzvergabe)

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9

Einfriedung des Grillplatzes Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einfriedung des Grillplatzes Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einfriedung des Grillplatzes Girbelsrath)

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8

1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu))

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7

Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in der Ortschaft Girbelsrath Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortsteil Girbelsrath) gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in der Ortschaft Girbelsrath Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortsteil Girbelsrath) gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in der Ortschaft Girbelsrath Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortsteil Girbelsrath) gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung))

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13.1

Förderschüler/innen aus dem Bereich der Gemeinde Nörvenich

Bearbeitetes Dokument: Förderschüler/innen aus dem Bereich der Gemeinde Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschüler/innen aus dem Bereich der Gemeinde Nörvenich)

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6

Antrag der CDU Fraktion auf Umbesetzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion auf Umbesetzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion auf Umbesetzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Vorstellung des Gutachtens des Kuratoriums Deutsche Altenhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Gutachtens des Kuratoriums Deutsche Altenhilfe)

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10

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.09.2013

11

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.09.2013

12

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.09.2013

13

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

14

Anträge und Anregungen von Parteien

15

Anregungen und Beschwerden

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Anfragen

17.1

Dürener Tafel

17.2

Alte Kirche Merzenich

17.3

Geruchsbelästigung in der Ortslage Merzenich

17.4

Containerterminal

17.5

Begrünung Generationenplatz Golzheim

17.6

Ortsfest Merzenich

II.

Nichtöffentliche Sitzung

18

Anschaffung von zwei Schutzhütten für die mobile Jugendarbeit in Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Umstellung der Beleuchtung in der Maarhalle Girbelsrath auf LED-Technik im Rahmen der Förderung des Bundesministeriums für Umwelt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Anrufung der Einigungsstelle Gemeinderat bzgl. Nutzung der Maar-Halle

21

Anschaffung eines Fiat Transporters Doblò Cargo Pritschenwagen Maxi Work Up 1.3 Multijet 90 für den gemeindlichen Bauhof

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.09.2013

22.1

Ankauf von Ackerlandfläche Gemarkung Merzenich, Flur 30, Nr. 73

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23

Mitteilungen der Verwaltung

23.1

Gewerbegebiet G1

23.2

Glasfaserkabel für Merzenich

23.3

Kreditaufnahme für Investitionen ab 27.08.2013

24

Anfragen

24.1

Baustelle der Stadtwerke an der Dürener Straße

24.2

Gehweg "Zur Lohe"

24.3

Grünanlage Baugebiet C19b

25

Schließung der Sitzung