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Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
07.03.13, 15:03
Ende
07.03.13, 17:51
Erstellt
10.01.13, 09:35
Aktualisiert
12.03.13, 08:46

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

5

Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr)

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6

Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils")

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8

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur)

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9

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss)

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7

Städtepartnerschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

10

Beratung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2013)

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11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

12.1

Sachstand Jugendschutzhütten

12.2

Internet in Golzheim

12.3

Internet im Gewerbegebiet G1

II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Erhebung von Gewerbesteuer: Zerlegungsvereinbarung nach § 33 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz; Mehrgemeindliche Betriebsstätte "Tagebau Hambach" der RWE Power AG, Köln und Essen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Verkauf Gewerbegrundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 30, Nr. 132 und Nr. 139

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Beratung über den Stellenplanentwurf 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Mitteilungen der Verwaltung

17.1

Stiftungsspiegel zum 31.12.2012

18

Anfragen

18.1

Anschaffung eines Fahrzeuges für die Jugend- und Seniorenarbeit im Haushalt 2013

18.2

Anregungen und Beschwerden von Bürgern

19

Schließung der Sitzung