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Gemeinderat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
28.06.12, 18:00
Ende
28.06.12, 19:13
Erstellt
16.03.12, 11:14
Aktualisiert
05.09.12, 15:18

Stichworte

Gemeinderat (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 2 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 2 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 2 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB))

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7.2

13. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Beschlussfassung als S

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Beschlussfassung als S

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Beschlussfassung als S )

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7.3

4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, An der Lohe) 1. Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, An der Lohe) 1. Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, An der Lohe) 1. Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19)

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7.4

Verleihung des Klimaschutzpreises 2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Klimaschutzpreises 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Klimaschutzpreises 2012)

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6

Satzung über die Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art in der Gemeinde Merzenich)

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11.1

Genehmigung der Haushaltssatzung 2012

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Haushaltssatzung 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Haushaltssatzung 2012)

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11.2

Übersicht über die Einsparungen der Gemeinde Merzenich in den Jahren 2010 und 2011

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Einsparungen der Gemeinde Merzenich in den Jahren 2010 und 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übersicht über die Einsparungen der Gemeinde Merzenich in den Jahren 2010 und 2011)

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11.3

Stand Bebauungsplanverfahren C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg)

Bearbeitetes Dokument: Stand Bebauungsplanverfahren C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stand Bebauungsplanverfahren C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg))

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Vorstellung eines Projektes "Betreutes Wohnen" in Merzenich durch die Fa. PGW Grundbesitz GmbH.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung eines Projektes "Betreutes Wohnen" in Merzenich durch die Fa. PGW Grundbesitz GmbH.)

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7

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 27.06.2012

8

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

9

Anträge und Anregungen von Parteien

10

Anregungen und Beschwerden

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

12.1

Versand von allgemeinen Einladungen

12.2

Bekanntgabe von Sitzungsterminen

12.3

Querungshilfe L264 Kreuzung "Auf der Heide"

12.4

Bergbaufolgelandschaft Tagebau Hambach

12.5

Arbeitskreis "Schilder"

II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Mittelverwendung Verkauf Bilder und Pins Otmar Alt

14

Anfragen

14.1

Ankauf Grundstück im Bereich "Zur Römervilla" in Golzheim

15

Schließung der Sitzung