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Gemeinderat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
17.11.11, 18:06
Ende
17.11.11, 21:00
Erstellt
05.09.11, 13:00
Aktualisiert
27.11.12, 15:21

Stichworte

Gemeinderat (12. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

5.1

Antrag der Gesellschaft „Investment für Soziale Immobilien GBR“, Düren, auf Erweiterung der bestehenden Einrichtungen des Seniorenhauses Marienhof in Merzenich, Burgstraße 12

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Gesellschaft „Investment für Soziale Immobilien GBR“, Düren, auf Erweiterung der bestehenden Einrichtungen des Seniorenhauses Marienhof in Merzenich, Burgstraße 12

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Gesellschaft „Investment für Soziale Immobilien GBR“, Düren, auf Erweiterung der bestehenden Einrichtungen des Seniorenhauses Marienhof in Merzenich, Burgstraße 12)

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11.3

Planung des Gemeindehaushaltes 2012

Bearbeitetes Dokument: Planung des Gemeindehaushaltes 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung des Gemeindehaushaltes 2012)

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7.1

Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen)

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7.2

Anträge auf Gewährung von Vereinszuschüssen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anträge auf Gewährung von Vereinszuschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Gewährung von Vereinszuschüssen)

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11.2

Städtepartnerschaft

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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11.1

Namenszusätze zum Gemeindenamen

Bearbeitetes Dokument: Namenszusätze zum Gemeindenamen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namenszusätze zum Gemeindenamen)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011

6

Bericht über die Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich durch den Seniorenbeauftragten Herrn Staab

7

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.11.2011

8

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

9

Anträge und Anregungen von Parteien

9.1

Antrag des CDU-Ortsverbandes Merzenich vom 16.06.2011 auf verschiedene Baumpflanzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des CDU-Ortsverbandes Merzenich vom 16.06.2011 auf verschiedene Baumpflanzungen)

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9.2

Antrag der CD-Fraktion vom 26.09.2011 auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Tankföschfahrzeuges für die Löschgruppe Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CD-Fraktion vom 26.09.2011 auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Tankföschfahrzeuges für die Löschgruppe Merzenich)

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9.3

Anträge der CDU-Fraktion vom 10.10.2011

9.3.1

Gestaltung alter Friedhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung alter Friedhof)

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9.3.2

Aufsuchende Jugendarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufsuchende Jugendarbeit)

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9.3.3

Überarbeitung Naherholungsgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung Naherholungsgebiet)

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9.3.4

Barrierefreie Gemeinde

9.3.5

Bereitstellung schneller Internetverbindungen

9.4

Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 04.11.2011 i.S. Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 04.11.2011 i.S. Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG NRW)

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10

Anregungen und Beschwerden

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

12.1

Sitzungsbeginn

12.2

Interkommunale Zusammenarbeit

12.3

Sachstand Hambach GmbH

12.4

Winterdienst

12.5

Verkehrssicherungspflicht bei Glatteis

II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Errichtung einer Boule-Anlage auf der Sportanlage im Ortsteil Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011

14.1

Erneuerung der Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Merzenich; hier: Auftragsvergabe zur Lieferung und zum Einbau einer automatischen Beregnungsanlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.11.2011

15.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2011 i.S. Grundstücksangelegenheit Baugebiet A1 Girbelsrath

17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

18.1

Stelen auf den gemeindlichen Friedhöfen

19

Schließung der Sitzung