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Gemeinderat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
30.04.14, 18:00
Ende
30.04.14, 19:15
Erstellt
14.01.14, 09:43
Aktualisiert
07.10.14, 09:40

Stichworte

Gemeinderat (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

10.1

1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB)

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10.2

1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 BauGB)

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10.3

1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB)

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10.4

1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (Ortschaft Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (Ortschaft Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (Ortschaft Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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11.1

Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen))

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11.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008)

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11.3

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich)

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11.4

Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises)

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8

"Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: "Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich)

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9

Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung)

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6

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO))

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7

Konzept für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen zum Ausgleich des Verlustes an Wald- und Naherholungsflächen durch den fortschreitenden Tagebau Hambach

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen zum Ausgleich des Verlustes an Wald- und Naherholungsflächen durch den fortschreitenden Tagebau Hambach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen zum Ausgleich des Verlustes an Wald- und Naherholungsflächen durch den fortschreitenden Tagebau Hambach)

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15.1

Erschließung des Baugebietes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg)

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Baugebietes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Baugebietes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg))

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Haushaltssatzung 2014/2015 nebst Anlagen; Einbringung/Zuleitung des Entwurfs nach § 80 Abs. 2 GO NW

10

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.04.2014

11

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.04.2014

12

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

13

Anträge und Anregungen von Parteien

13.1

Antrag des SPD Ortsverein Merzenich vom 26.03.2014 auf anteilige Finanzierung der Frauenberatungsstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD Ortsverein Merzenich vom 26.03.2014 auf anteilige Finanzierung der Frauenberatungsstelle)

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13.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2014 auf Erlass einer Resolution zum Landesentwicklungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2014 auf Erlass einer Resolution zum Landesentwicklungsplan)

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14

Anregungen und Beschwerden

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Anfragen

16.1

Entwicklung Baugebiet C 22

16.2

Querungshilfe Burgstraße

16.3

Rahmenbetriebsplan Hambach

16.4

Überdachung "Alte Kirche" Merzenich

16.5

Sicherheit S-Bahnhof Merzenich

II.

Nichtöffentliche Sitzung

17

Beschlussfassung über die Ehrung einer gemeinnützig tätigen Person gem. § 3 der Satzung über die Ehrung verdienter Männer und Frauen durch die Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.04.2014

18.1

Zuschüsse zum Bau und zur Unterhaltung von Anlagen (investive Vereinszuschüsse); a) Zuschuss Dachsanierung Sport- und Schützenhalle Golzheim b) Zuschuss Sanierung Tennis-Clubheim SC Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.2

Grundstücksangelegenheiten; Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C 22

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Mitteilungen der Verwaltung

19.1

Kreditaufnahme für Investitionen; Zinsfixierung für 1 Jahr

19.2

Lage im Hambacher Forst

20

Anfragen

20.1

Wahrung des Briefwahlgeheimnisses

20.2

Gültigkeit der Haushaltssatzung 2014/2015

20.3

Fernwärme Morschenich-Neu

21

Schließung der Sitzung