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Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
09.04.14, 18:00
Ende
09.04.14, 18:55
Erstellt
14.01.14, 09:42
Aktualisiert
14.04.14, 10:34

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

5

Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen))

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6

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008)

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7

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich)

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9

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 GemHVO)

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8

Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises)

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12.1

Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

13.1

Bürgewaldschule

13.2

Reinigung Ellebach zwischen Dürener Str./Burgstraße

13.3

Schützenplatz Merzenich

13.4

Städtepartnerschaft mit Montbrison

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Zuschüsse zum Bau und zur Unterhaltung von Anlagen (investive Vereinszuschüsse); a) Zuschuss Dachsanierung Sport- und Schützenhalle Golzheim b) Zuschuss Sanierung Tennis-Clubheim SC Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Grundstücksangelegenheiten; Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C 22

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Mitteilungen der Verwaltung

16.1

Stiftungsspiegel zum 31.12.2013

17

Anfragen

17.1

Markierung des Kreisverkehrs Richtung Arnoldsweiler

17.2

Kreisverkehr Kölner Landstraße/Ecke Valdersweg

18

Schließung der Sitzung