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Gemeinderat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
03.07.14, 18:00
Ende
03.07.14, 20:25
Erstellt
14.01.14, 09:46
Aktualisiert
07.07.14, 12:11

Stichworte

Gemeinderat (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

5

Einfriedung des Grillplatzes in Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einfriedung des Grillplatzes in Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einfriedung des Grillplatzes in Girbelsrath)

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6

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren)

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11.2

Sachstand Querungshilfe an der L 264 im Bereich "Auf der Heide"

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Querungshilfe an der L 264 im Bereich "Auf der Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Querungshilfe an der L 264 im Bereich "Auf der Heide")

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11.1

Sachstand Projekt "Merzpark" und östliche Entwicklung der Ortschaft Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Projekt "Merzpark" und östliche Entwicklung der Ortschaft Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Projekt "Merzpark" und östliche Entwicklung der Ortschaft Merzenich)

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11.4

Pfarr- und Jugendheim Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Pfarr- und Jugendheim Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pfarr- und Jugendheim Golzheim)

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11.3

Mijlan - Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH Übersicht über die Einsparungen der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Mijlan - Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH Übersicht über die Einsparungen der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mijlan - Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH Übersicht über die Einsparungen der Gemeinde Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

7

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014/2015 nebst Anlagen

8

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

9

Anträge und Anregungen von Parteien

9.1

Antrag der AfM-Fraktion vom 19.06.2014 auf Einführung eines Bürgehaushaltes für die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der AfM-Fraktion vom 19.06.2014 auf Einführung eines Bürgehaushaltes für die Gemeinde Merzenich)

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9.2

Antrag Golzheimer Ratsvertreter bezüglich Entscheidungen über die Verwendung der Mittel der Collas-Stiftung

9.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 auf Wiederaufnahme der Planungen der Ortsumgehung Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 auf Wiederaufnahme der Planungen der Ortsumgehung Golzheim)

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9.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 auf Durchführung einer Info-Veranstaltung mit Straßen NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 auf Durchführung einer Info-Veranstaltung mit Straßen NRW)

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9.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 bezüglich Flüsterasphalt und Tempolimit auf der Tagebaurandstraße L264

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 bezüglich Flüsterasphalt und Tempolimit auf der Tagebaurandstraße L264)

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9.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 auf Führung einer fortlaufenden Antragsübersicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2014 auf Führung einer fortlaufenden Antragsübersicht)

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9.7

Antrag der Aktiv-Fraktion vom 16.06.2014 bezüglich Einführung in die Ratsarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion vom 16.06.2014 bezüglich Einführung in die Ratsarbeit)

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10

Anregungen und Beschwerden

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

12.1

Anfragen der CDU-Fraktion

12.1.1

Sachstand Drogeriemarkt

12.1.2

Ablagerung wassergefährdender Stoffe im Flutgraben zwischen Golzheim und Merzenich

12.1.3

Verkehrsbrennpunkte

12.1.4

Brückenbauwerk L264

12.2

Anfragen der Grünen-Fraktion

12.2.1

Fahrradweg entlang L264

13

Schließung der Sitzung