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Rat

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.05.04, 19:00
Ende
25.05.04, 20:15
Erstellt
19.11.03, 08:31
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26.09.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26.09.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26.09.2004)

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3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 33. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.05.2004, und zwar:

3.1.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Beschluss- und Umsetzungskontrolle für den Gemeinderat

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Beschluss- und Umsetzungskontrolle für den Gemeinderat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Beschluss- und Umsetzungskontrolle für den Gemeinderat)

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3.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung einer Friedhofsbroschüre oder eines Friedhofswegweisers

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung einer Friedhofsbroschüre oder eines Friedhofswegweisers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung einer Friedhofsbroschüre oder eines Friedhofswegweisers)

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3.3.

Sitzungsinformationsdienst im Internet

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sitzungsinformationsdienst im Internet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungsinformationsdienst im Internet)

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3.4.

Übergabe der Betriebsführung des Lehrschwimmbeckens in Kreuzau-Obermaubach an die Obermaubacher Ortsvereine

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergabe der Betriebsführung des Lehrschwimmbeckens in Kreuzau-Obermaubach an die Obermaubacher Ortsvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergabe der Betriebsführung des Lehrschwimmbeckens in Kreuzau-Obermaubach an die Obermaubacher Ortsvereine)

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3.5.

Forstwirtschaftsplan 2004 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2004 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2004 für den Gemeindewald Kreuzau)

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3.6.

Sachstand Gewerbeabfallverordnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Gewerbeabfallverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Gewerbeabfallverordnung)

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3.7.

Evtl. Einrichtung einer Spielgruppe im Ortsteil Stockheim - Belegungssituation des Kindergartens Obermaubach mit Beginn des Schul-/Kindergartenjahres 2004/05

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Evtl. Einrichtung einer Spielgruppe im Ortsteil Stockheim - Belegungssituation des Kindergartens Obermaubach mit Beginn des Schul-/Kindergartenjahres 2004/05

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evtl. Einrichtung einer Spielgruppe im Ortsteil Stockheim - Belegungssituation des Kindergartens Obermaubach mit Beginn des Schul-/Kindergartenjahres 2004/05)

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3.8.

9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße" ; hier: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage sowie gegebenenfalls Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße" ; hier: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage sowie gegebenenfalls Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße" ; hier: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage sowie gegebenenfalls Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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3.9.

5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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3.10.

4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden" hier: Entscheidung über eingegangene Anregungen sowie erneute Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden" hier: Entscheidung über eingegangene Anregungen sowie erneute Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden" hier: Entscheidung über eingegangene Anregungen sowie erneute Offenlage)

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3.11.

Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Zustimmung zu einem vorliegenden überarbeiteten Entwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Zustimmung zu einem vorliegenden überarbeiteten Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Zustimmung zu einem vorliegenden überarbeiteten Entwurf)

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3.12.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes (27. Änderung) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11 im Ortsteil Winden, Plangebiet "Kaisersmühle"; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 (1) in Verbindung mit § 2 (4) BauGB

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes (27. Änderung) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11 im Ortsteil Winden, Plangebiet "Kaisersmühle"; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 (1) in Verbindung mit § 2 (4) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes (27. Änderung) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11 im Ortsteil Winden, Plangebiet "Kaisersmühle"; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 (1) in Verbindung mit § 2 (4) BauGB)

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3.13.

Feuerwehrgerätehaus Untermaubach; hier: Grundsatzbeschluss zum Um- und Neubau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgerätehaus Untermaubach; hier: Grundsatzbeschluss zum Um- und Neubau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrgerätehaus Untermaubach; hier: Grundsatzbeschluss zum Um- und Neubau)

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3.14.

Antrag auf Aufstellung von Verkehrszeichen zur gewichtsmäßigen Beschränkung der Grünstraße im Ortsteil Drove

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung von Verkehrszeichen zur gewichtsmäßigen Beschränkung der Grünstraße im Ortsteil Drove

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung von Verkehrszeichen zur gewichtsmäßigen Beschränkung der Grünstraße im Ortsteil Drove)

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3.15.

Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Querungshilfe mit Fußgängerüberweg im Bereich des Windener Weges in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Querungshilfe mit Fußgängerüberweg im Bereich des Windener Weges in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Querungshilfe mit Fußgängerüberweg im Bereich des Windener Weges in Kreuzau)

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3.16.

Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von 2 Querungshilfen auf der L 249 in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von 2 Querungshilfen auf der L 249 in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von 2 Querungshilfen auf der L 249 in Kreuzau)

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3.17.

Straßeninstandsetzungsprogramm 2004 ff.; hier: Erstellung einer Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßeninstandsetzungsprogramm 2004 ff.; hier: Erstellung einer Prioritätenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßeninstandsetzungsprogramm 2004 ff.; hier: Erstellung einer Prioritätenliste)

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4.

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