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Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
14.12.11, 19:00
Ende
14.12.11, 20:50
Erstellt
17.11.10, 11:05
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Neuorganisation im Rathaus Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation im Rathaus Kreuzau

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

4.

Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen)

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5.

Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2010)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Hauptausschusses vom 292.11.2011, und zwar:

6.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau)

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6.2

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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6.3

3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 2, Ortsteil Obermaubach, Rinnebachstraße, im Bereich des Grundstückes Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 6, Parzelle Nr. 25/1; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 2, Ortsteil Obermaubach, Rinnebachstraße, im Bereich des Grundstückes Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 6, Parzelle Nr. 25/1; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 2, Ortsteil Obermaubach, Rinnebachstraße, im Bereich des Grundstückes Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 6, Parzelle Nr. 25/1; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage)

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6.4

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, "Gartenbaubetrieb Schaar"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, "Gartenbaubetrieb Schaar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, "Gartenbaubetrieb Schaar")

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6.5

Antrag auf Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Errichtung von Windenergieanlagen in den Ortsteilen Stockheim und Thum; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB zur 33. Änderung des FNP

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Errichtung von Windenergieanlagen in den Ortsteilen Stockheim und Thum; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB zur 33. Änderung des FNP

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Errichtung von Windenergieanlagen in den Ortsteilen Stockheim und Thum; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB zur 33. Änderung des FNP)

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6.6

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz)

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6.7

Erneuerung der naturwissenschaftlichen Gerätschaften im Gymnasium Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der naturwissenschaftlichen Gerätschaften im Gymnasium Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der naturwissenschaftlichen Gerätschaften im Gymnasium Kreuzau)

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6.8

Gründung einer Sekundarschule Kreuzau - Nideggen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Sekundarschule Kreuzau - Nideggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Sekundarschule Kreuzau - Nideggen)

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6.9

Gründung eines Schulverbandes "Sekundarschule Kreuzau-Nideggen"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulverbandes "Sekundarschule Kreuzau-Nideggen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung eines Schulverbandes "Sekundarschule Kreuzau-Nideggen")

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7.

Bestellung von Vertretern für den Sekundarschulverband Kreuzau-Nideggen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern für den Sekundarschulverband Kreuzau-Nideggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern für den Sekundarschulverband Kreuzau-Nideggen)

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8.

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