Rat (21. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Mitteilungen

Änderung der Straßenverkehrsordnung zum 01.04.2013

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenverkehrsordnung zum 01.04.2013

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Allgemeine Sachstandsinformationen

Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW)

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einräumung eines Fragerechtes für Bürgerinnen und Bürger im Rat und in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einräumung eines Fragerechtes für Bürgerinnen und Bürger im Rat und in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einräumung eines Fragerechtes für Bürgerinnen und Bürger im Rat und in den Ausschüssen)

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Vertretung der Gemeinde gemäß § 113 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Gemeinde gemäß § 113 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Gemeinde gemäß § 113 GO NRW)

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Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 21. Sitzung des Hauptausschusses vom 19.03.2013, und zwar:

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Satzungsbeschluss)

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Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB)

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Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2014; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2014; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2014; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses)

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Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 22. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.04.2013, und zwar:

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2013)

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