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Gemeinderat (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
18.06.15, 18:00
Ende
18.06.15, 19:10
Erstellt
12.12.14, 11:37
Aktualisiert
23.06.15, 10:41

Stichworte

Gemeinderat (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 5. Sitzung des Rates vom 16.04.2015 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 30.04.2015 hier: Resolution zur Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung durch den Bund

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 30.04.2015 hier: Resolution zur Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung durch den Bund

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 30.04.2015 hier: Resolution zur Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung durch den Bund)

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4.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

4.1

Förderschulzweckverband im Kreis Düren; hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Förderschulzweckverband im Kreis Düren; hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschulzweckverband im Kreis Düren; hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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5.

Unterbringung von ausl. Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von ausl. Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von ausl. Flüchtlingen)

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6.

Psycho-soziale Betreuung ausl. Flüchtlinge

Bearbeitetes Dokument: Psycho-soziale Betreuung ausl. Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Psycho-soziale Betreuung ausl. Flüchtlinge)

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7.

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" (Biogasanlage) in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" (Biogasanlage) in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" (Biogasanlage) in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss)

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8.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-16" (Am Juffernpesch) im Bereich der "Dürener Straße" in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-16" (Am Juffernpesch) im Bereich der "Dürener Straße" in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-16" (Am Juffernpesch) im Bereich der "Dürener Straße" in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss)

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9.

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Gemeinde Vettweiß im Jahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Gemeinde Vettweiß im Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Gemeinde Vettweiß im Jahr 2015)

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10.

Wahl der Vertreter der Gemeinde Vettweiß in die Verbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter der Gemeinde Vettweiß in die Verbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Vertreter der Gemeinde Vettweiß in die Verbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren)

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11.

Zuleitung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW)

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12.

Aktion der Sparkasse Düren: "Kinder. Lachen. Lernen."

Bearbeitetes Dokument: Aktion der Sparkasse Düren: "Kinder. Lachen. Lernen."

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktion der Sparkasse Düren: "Kinder. Lachen. Lernen.")

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13.

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zülpich zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zülpich zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zülpich zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft)

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14.

Einwohnerfragestunde

15.

Anfragen und Mitteilungen

16.

Antrag der BI-Fraktion vom 9.6.2015 hier: Einholung von Crefo-Auskünften

Bearbeitetes Dokument: Antrag der BI-Fraktion vom 9.6.2015 hier: Einholung von Crefo-Auskünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der BI-Fraktion vom 9.6.2015 hier: Einholung von Crefo-Auskünften)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 5. Sitzung des Rates vom 16.04.2015 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Neuanschaffung eines Heißwasser- Heißdampfgerätes zur Unkrautbekämpfung

4.

Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Bereich der Biogasanlage

5.

Veräußerung der gemeindeeigenen Grundstücke Gemarkung Vettweiß, Flur 8, Nr. 387 und 386 tlw.

6.

Anfragen und Mitteilungen

7.

Veräußerung des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Soller, Flur 21, Nr. 45