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Gemeinderat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
19.04.12, 18:05
Ende
19.04.12, 20:40
Erstellt
05.12.11, 13:49
Aktualisiert
21.01.13, 09:05

Stichworte

Gemeinderat (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 09.02.2012 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Containerterminal der Rurtalbahn in Merzenich hier: Ortsumgehung Kelz

Bearbeitetes Dokument: Containerterminal der Rurtalbahn in Merzenich hier: Ortsumgehung Kelz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Containerterminal der Rurtalbahn in Merzenich hier: Ortsumgehung Kelz)

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4.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Lüxheim hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Lüxheim hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Lüxheim hier: Aufstellungsbeschluss)

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5.

Antrag auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung hier: Eifelstraße

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung hier: Eifelstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung hier: Eifelstraße)

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6.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung)

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7.

3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "VE-12" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "VE-12" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "VE-12" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger und Behördenbeteiligung)

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8.

Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14"

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14")

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9.

GPA-Prüfungsbericht zur Eröffnungsbilanz vom 25.05.2011; hier: Stellungnahme des Wirtschaftsprüfers und Entscheidung über Änderungen

10.

Jahresabschluss 2009

11.

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO)

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12.

Weitere Windenergieanlagen in der Gemeinde Vettweiß - Ergebnis der Bürgerbefragung - Weiteres Vorgehen

Bearbeitetes Dokument: Weitere Windenergieanlagen in der Gemeinde Vettweiß - Ergebnis der Bürgerbefragung - Weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Windenergieanlagen in der Gemeinde Vettweiß - Ergebnis der Bürgerbefragung - Weiteres Vorgehen)

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13.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

13.1

Betreuungsmaßnahme 13plus an der Regenbogenschule 2012/2013 / Finanzierungsprobleme

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsmaßnahme 13plus an der Regenbogenschule 2012/2013 / Finanzierungsprobleme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuungsmaßnahme 13plus an der Regenbogenschule 2012/2013 / Finanzierungsprobleme)

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14.

Biogasanlage Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Biogasanlage Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Biogasanlage Vettweiß)

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15.

Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt))

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16.

Einwohnerfragestunde

17.

Anfragen und Mitteilungen

18.

Sportlerehrung für die Jahre 2010 und 2011

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung für die Jahre 2010 und 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung für die Jahre 2010 und 2011)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 09.02.2012 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Vermarktung von Gewerbeflächen im Bereich des Bebauungsplangebietes "VE-14" (Biogasanlage)

4.

Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Prüfung des Jahresabschlusses 2011

5.

Ehemaliges Spritzenhaus auf dem Dorfplatz Kelz hier: Nutzungsvertrag des Kulturvereines Kelz

6.

Erweiterung Einzelhandel hier: Grundstücksveräußerung

7.

Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2012

8.

Neuabschluss der Konzessionsverträge für Gas und Strom

9.

Anfragen und Mitteilungen