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Hauptausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
05.02.13, 19:00
Ende
05.02.13, 21:50
Erstellt
03.12.12, 14:09
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 17.06.2013

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 17.06.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 17.06.2013)

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3.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens am 21.04.2013, des Fischmarktes am 30.06.2013, des Ortsfestes am 01.09.2013 und des Adventsmarktes am 01.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens am 21.04.2013, des Fischmarktes am 30.06.2013, des Ortsfestes am 01.09.2013 und des Adventsmarktes am 01.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens am 21.04.2013, des Fischmarktes am 30.06.2013, des Ortsfestes am 01.09.2013 und des Adventsmarktes am 01.12.2013)

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4.

Gewährung von Zuwendungen an ein fraktionsloses Ratsmitglied; hier Dr. Harald Süreth

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuwendungen an ein fraktionsloses Ratsmitglied; hier Dr. Harald Süreth

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Zuwendungen an ein fraktionsloses Ratsmitglied; hier Dr. Harald Süreth)

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5.

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 8. Sitzung des Sport- und Kulturausschusses vom 14.01.2013, und zwar:

6.1

Sportlerehrung 2012

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung 2012)

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6.2

Verwendung der Sportpauschale 2013

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale 2013)

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 18. Sitzung des Bauausschusses vom 21.01.2013, und zwar:

7.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage, b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage, b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage, b) Satzungsbeschluss)

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7.2

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2013 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen, Sport- und Schulturnhallen und Kindergärten; hier: Zustimmung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2013 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen, Sport- und Schulturnhallen und Kindergärten; hier: Zustimmung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2013 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen, Sport- und Schulturnhallen und Kindergärten; hier: Zustimmung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen)

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7.3

Behindertengerechte Absenkung von Bordsteinen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Behindertengerechte Absenkung von Bordsteinen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Behindertengerechte Absenkung von Bordsteinen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen)

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7.4

Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise)

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7.5

33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 3 (1) BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) Beschluss zur Durchführung Offenlage der Planentwürfe gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 3 (1) BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) Beschluss zur Durchführung Offenlage der Planentwürfe gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 3 (1) BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) Beschluss zur Durchführung Offenlage der Planentwürfe gem. § 3 (2) BauGB)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Schulausschusses vom 23.01.2013, und zwar:

8.1

Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau; hier: Verbund der Grundschulen Kreuzau und Drove

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau; hier: Verbund der Grundschulen Kreuzau und Drove

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau; hier: Verbund der Grundschulen Kreuzau und Drove)

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8.2

Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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9.

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