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Rat (20. Sitzung Einbringung Haushalt)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
19.02.08, 19:00
Ende
19.02.08, 20:00
Erstellt
06.11.07, 13:49
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Rat (20. Sitzung Einbringung Haushalt)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Zahlung von Aufwandsentschädigungen für den Bürgermeister und seinen allgemeinen Vertreter

Bearbeitetes Dokument: Zahlung von Aufwandsentschädigungen für den Bürgermeister und seinen allgemeinen Vertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zahlung von Aufwandsentschädigungen für den Bürgermeister und seinen allgemeinen Vertreter)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 20. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2008, und zwar:

4.1

Bürgerantrag; hier: Antrag auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag; hier: Antrag auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag; hier: Antrag auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau)

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4.2

Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008)

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4.3

Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008)

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4.4

Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999)

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4.5

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau)

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4.6

Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 10 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen)

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4.7

Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.)

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4.8

Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen)

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4.9

Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 10 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau)

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4.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte)

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4.11

3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB)

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4.12

Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss)

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4.13

27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss)

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4.14

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen)

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5.

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