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Gemeinderat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
10.12.09, 18:35
Ende
10.12.09, 21:45
Erstellt
17.02.09, 09:35
Aktualisiert
20.01.10, 17:32

Stichworte

Gemeinderat (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 29.10.2009 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Brückensanierung

Bearbeitetes Dokument: Brückensanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brückensanierung)

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4.

Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Vettweiß)

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5.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB)

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5.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie Beschluss einer erneuten Offenlage

5.2

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie Beschluss einer erneuten Offenlage

6.

Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) Antrag der Firma Carbon Service & Consulting GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Regeneration beladener Aktivkohle in Vettweiß hier: Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) Antrag der Firma Carbon Service & Consulting GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Regeneration beladener Aktivkohle in Vettweiß hier: Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) Antrag der Firma Carbon Service & Consulting GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Regeneration beladener Aktivkohle in Vettweiß hier: Behördenbeteiligung)

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7.

Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, bereitgestellte Mittel 50.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, bereitgestellte Mittel 50.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, bereitgestellte Mittel 50.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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8.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Produktnummer 030.212.001.000, Sachkonto 5241000

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Produktnummer 030.212.001.000, Sachkonto 5241000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Produktnummer 030.212.001.000, Sachkonto 5241000)

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9.

Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog)

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10.

Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen)

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11.

2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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12.

Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung)

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12.1

Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung)

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13.

1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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13.1

1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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14.

Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung)

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15.

1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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16.

Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen)

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17.

14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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18.

Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst)

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19.

21. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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20.

Rücknahme der Delegationssatzung im SGB II durch den Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Rücknahme der Delegationssatzung im SGB II durch den Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rücknahme der Delegationssatzung im SGB II durch den Kreis Düren)

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21.

Amtliche Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30.08.2009

Bearbeitetes Dokument: Amtliche Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30.08.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtliche Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30.08.2009)

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22.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen

22.1

Energiesparmaßnahmen im Kindergarten Froitzheim

Bearbeitetes Dokument: Energiesparmaßnahmen im Kindergarten Froitzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiesparmaßnahmen im Kindergarten Froitzheim)

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22.2

Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog für Vereinsliegenschaften

22.3

Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung des 2. Bauabschnittes

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung des 2. Bauabschnittes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung des 2. Bauabschnittes)

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22.4

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine)

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22.5

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2009; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2009; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2009; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß)

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23.

Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt))

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24.

Einwohnerfragestunde

25.

Anfragen und Mitteilungen

26.

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine; hier: Antrag des Vettweißer Tisch zur nachträglichen Aufnahme in die Förderliste 2009

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine; hier: Antrag des Vettweißer Tisch zur nachträglichen Aufnahme in die Förderliste 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine; hier: Antrag des Vettweißer Tisch zur nachträglichen Aufnahme in die Förderliste 2009)

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27.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 29.10.2009 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Gewerke

3.1

Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten

4.

Rathaussanierung Vettweiß; hier: Vergabe der Heizungsarbeiten

5.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen

5.1

Verpachtung gemeindeeigener Dachflächen; hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen

5.2

Instandsetzung der Friedhofsmauer in Vettweiß

5.3

Verpachtung einer gemeindeeigenen Ackerfläche hier: Gemarkung Müddersheim, Flur 14, Nr. 15, groß 1,46 ha

5.4

Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Erd- Maurer- Betonarbeiten

5.5

Pellet-Zufahrt am Schulzentrum Vettweiß

6.

Anfragen und Mitteilungen

7.

Erschließungsvertrag mit der GWS zur Erschließung des Baugebiets Bebauungsplan Vettweiß VE Nr. 11 hier: Zusatzvereinbarung zu § 13 des Erschließungsvertrags