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Gemeinderat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
17.09.09, 18:00
Ende
17.09.09, 18:40
Erstellt
10.12.08, 08:46
Aktualisiert
20.01.10, 17:32

Stichworte

Gemeinderat (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates vom 25.06.2009 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Neue Vereinbarung über Gegenstand und Förderung der offenen Jugendarbeit im Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Neue Vereinbarung über Gegenstand und Förderung der offenen Jugendarbeit im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Vereinbarung über Gegenstand und Förderung der offenen Jugendarbeit im Kreis Düren)

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4.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung)

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5.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zwischen K 28 / Waldweg / Tannenweg in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zwischen K 28 / Waldweg / Tannenweg in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zwischen K 28 / Waldweg / Tannenweg in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage sowie Satzungsbeschluss)

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6.

Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 -Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 -Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 -Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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6.1

Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 -Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 -Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 -Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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7.

Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen bei Ansiedlung von gewerblichen Tierhaltungsbetrieben hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2009

Bearbeitetes Dokument: Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen bei Ansiedlung von gewerblichen Tierhaltungsbetrieben hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen bei Ansiedlung von gewerblichen Tierhaltungsbetrieben hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2009)

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8.

Weiterentwicklung des Umweltpreises der Gemeinde Vettweiß hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2009

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung des Umweltpreises der Gemeinde Vettweiß hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterentwicklung des Umweltpreises der Gemeinde Vettweiß hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2009)

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9.

Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung)

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10.

Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009)

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11.

Finanzierung notwendiger Maßnahmen zur U3-Betreuung in den Kindergärten der AWO

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung notwendiger Maßnahmen zur U3-Betreuung in den Kindergärten der AWO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung notwendiger Maßnahmen zur U3-Betreuung in den Kindergärten der AWO)

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12.

Einwohnerfragestunde

13.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates vom 25.06.2009 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Konjunkturpaket II hier: Sanierung von Wirtschaftswegen und Sanierung Durchlass Schnocksgraben

4.

Ausbau der Südstraße in Vettweiß

5.

Kanalschachtsanierung in Vettweiß-Kelz, Michaelstraße

6.

Bebauungsplan Vettweiß "Ve-11" (K 28 / Waldweg/ Tannenweg)

7.

Antrag der Schützenbruderschaft St. Sebastianus Gladbach e.V. 1712 auf Übernahme einer Bürgschaft zur Finanzierung eines Umschuldungsdarlehens im Rahmen des Neubaus der Festhalle in Gladbach

8.

Errichtung einer Biogasanlage im Zentralort Vettweiß hier: Grunderwerb

9.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

9.1

Erwerb des Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 5, Nr. 72

9.2

Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß hier: Errichtung einer Biogasanlage

10.

Anfragen und Mitteilungen

11.

Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der RWE Rheinland Westfalen Netz AG in Essen auf dem gemeindeeigenen Grundstück Gemarkung Froitzheim, Flur 39 Nr. 52