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Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
11.06.15, 19:00
Ende
11.06.15, 21:30
Erstellt
12.11.14, 15:15
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

3.

Ernennung eines Wehrführers sowie von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Wehrführers sowie von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines Wehrführers sowie von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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4.

Bürgerbefragung

Ergebnis: Beratungsergebnis:14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbefragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbefragung)

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5.

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Vergnügungssteuersatzung)

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6.

Einführung einer Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Zweitwohnungssteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Zweitwohnungssteuer)

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7.

Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren)

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8.

Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule)

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9.

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle"; hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr gemäß § 17 Abs.2 BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle"; hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr gemäß § 17 Abs.2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle"; hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr gemäß § 17 Abs.2 BauGB)

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10.

Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH“;, hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss E 28 2. Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans E 28 3. Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung der Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH“;, hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss E 28 2. Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans E 28 3. Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung der Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH“;, hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss E 28 2. Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans E 28 3. Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung der Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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11.

Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau; hier: 1. Aufhebung des Bebauungsplans 2. Ermächtigung zur Durchführung der Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau; hier: 1. Aufhebung des Bebauungsplans 2. Ermächtigung zur Durchführung der Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau; hier: 1. Aufhebung des Bebauungsplans 2. Ermächtigung zur Durchführung der Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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12.

33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau)

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13.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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14.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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15.

34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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16.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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17.

Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle Obermaubach

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle Obermaubach)

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18.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum zukünftigen Aussäen von bunt blühenden Blumen auf Randstreifen und Wiesen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum zukünftigen Aussäen von bunt blühenden Blumen auf Randstreifen und Wiesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum zukünftigen Aussäen von bunt blühenden Blumen auf Randstreifen und Wiesen)

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19.

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