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Betriebsausschuss Straßen (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
29.05.08, 18:00
Ende
29.05.08, 20:40
Erstellt
05.11.07, 14:20
Aktualisiert
07.09.09, 06:56

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Verbreiterung der Bürgersteige in E.-Köttingen, Peter-May-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbreiterung der Bürgersteige in E.-Köttingen, Peter-May-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbreiterung der Bürgersteige in E.-Köttingen, Peter-May-Straße)

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6

Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Glück-auf-Straße" in Erftstadt-Kierdorf aus dem Winterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Glück-auf-Straße" in Erftstadt-Kierdorf aus dem Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Glück-auf-Straße" in Erftstadt-Kierdorf aus dem Winterdienst)

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7

Anregung bzgl. Herausnahme der Staße "Im Jagdfeld", E.-Köttingen, aus dem Winterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Herausnahme der Staße "Im Jagdfeld", E.-Köttingen, aus dem Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Herausnahme der Staße "Im Jagdfeld", E.-Köttingen, aus dem Winterdienst )

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8

Anregung bzgl. Zugang zum Friedhof Niederberg von der L 162

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Zugang zum Friedhof Niederberg von der L 162

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Zugang zum Friedhof Niederberg von der L 162)

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8.1

Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33)

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9

Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt)

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10

Bebauungsplan 145, Erftstadt- Blessem Wilfried- Neumann- Str./ Matthias- Faßbender- Str. Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 145, Erftstadt- Blessem Wilfried- Neumann- Str./ Matthias- Faßbender- Str. Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung nach dem Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 145, Erftstadt- Blessem Wilfried- Neumann- Str./ Matthias- Faßbender- Str. Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung nach dem Baugesetzbuch)

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11

Festlegung Ablösebeträge Erschließung BP 80 a, Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung Ablösebeträge Erschließung BP 80 a, Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung Ablösebeträge Erschließung BP 80 a, Friesheim)

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12

Umbau Bonner Straße Teil 1 zwischen Bonner Tor und Markt -Auswahl der Möblierung und Straßenbeleuchtung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bonner Straße Teil 1 zwischen Bonner Tor und Markt -Auswahl der Möblierung und Straßenbeleuchtung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bonner Straße Teil 1 zwischen Bonner Tor und Markt -Auswahl der Möblierung und Straßenbeleuchtung-)

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13

Sanierung des vorhandenen Gehweges auf der östlichen Straßenseite des Kölner Rings zwischen Kreisverkehr Bonner Straße und Blessemer Straße; Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung (im entsprechenden Straßenabschnitt)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des vorhandenen Gehweges auf der östlichen Straßenseite des Kölner Rings zwischen Kreisverkehr Bonner Straße und Blessemer Straße; Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung (im entsprechenden Straßenabschnitt)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des vorhandenen Gehweges auf der östlichen Straßenseite des Kölner Rings zwischen Kreisverkehr Bonner Straße und Blessemer Straße; Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung (im entsprechenden Straßenabschnitt))

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14

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Straßen)

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15

Kreditaufnahme 2008 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen, Gartenbau und Friedhof -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2008 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen, Gartenbau und Friedhof -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2008 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen, Gartenbau und Friedhof -)

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16

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 01.11.2008 Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 01.11.2008 Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 01.11.2008 Eigenbetrieb Straßen)

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17

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen - Beschluss über Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen - Beschluss über Einzelmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen - Beschluss über Einzelmaßnahmen)

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18

Unerledigte Ausgabeermächtigungen aus Vorjahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unerledigte Ausgabeermächtigungen aus Vorjahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unerledigte Ausgabeermächtigungen aus Vorjahren)

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19

1. Tertialbericht 2008 (01.01.2008 - 31.04.2008) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Tertialbericht 2008 (01.01.2008 - 31.04.2008) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Tertialbericht 2008 (01.01.2008 - 31.04.2008) des Eigenbetrieb Straßen)

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20

Vorläufiges Jahresergebnis 2007 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiges Jahresergebnis 2007 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorläufiges Jahresergebnis 2007 des Eigenbetrieb Straßen)

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21

Antrag bzgl. Umgestaltung der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umgestaltung der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umgestaltung der Carl-Schurz-Straße)

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22

Antrag bzgl. Zuschussmittel für den Umbau des Bürgerplatzes in Liblar Süd

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zuschussmittel für den Umbau des Bürgerplatzes in Liblar Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zuschussmittel für den Umbau des Bürgerplatzes in Liblar Süd)

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23

Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle)

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24

Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A 61 / A 1 für E.-Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A 61 / A 1 für E.-Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A 61 / A 1 für E.-Blessem)

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25

Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Baustellen der Fa. Netcologne in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Baustellen der Fa. Netcologne in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Baustellen der Fa. Netcologne in Erftstadt)

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26

Antrag bzgl. Errichtung eines Parkplatzes gegenüber dem Donatusparkplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Parkplatzes gegenüber dem Donatusparkplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Parkplatzes gegenüber dem Donatusparkplatz)

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27

Antrag bzgl. Bericht über die möglichen Kreuzungsumbauten in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die möglichen Kreuzungsumbauten in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die möglichen Kreuzungsumbauten in E.-Liblar)

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28

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Liblar, Köttingen und Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Liblar, Köttingen und Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Liblar, Köttingen und Kierdorf)

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29

Antrag bzgl. Ausbau eines Fuß- und Fahrradweges vom EKZ E.-Liblar nach E.-Bliesheim im Rahmen des Alleenprogramm NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau eines Fuß- und Fahrradweges vom EKZ E.-Liblar nach E.-Bliesheim im Rahmen des Alleenprogramm NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau eines Fuß- und Fahrradweges vom EKZ E.-Liblar nach E.-Bliesheim im Rahmen des Alleenprogramm NRW)

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30

Antrag bzgl. Instandsetzung des Feldwirtschaftsweges "Im Äuelchen", E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung des Feldwirtschaftsweges "Im Äuelchen", E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandsetzung des Feldwirtschaftsweges "Im Äuelchen", E.-Bliesheim)

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31

Antrag bzgl. Öffnung der Toiletten auf den Friedhöfen in Erftstadt durch Pfandschloss mit Münz-Einwurf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Öffnung der Toiletten auf den Friedhöfen in Erftstadt durch Pfandschloss mit Münz-Einwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Öffnung der Toiletten auf den Friedhöfen in Erftstadt durch Pfandschloss mit Münz-Einwurf)

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32

Antrag bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich)

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33

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Johannisbrücke in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Johannisbrücke in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Johannisbrücke in E.- Gymnich)

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34

Antrag bzgl. Erneuerung des Straßenbelags der Luxemburger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erneuerung des Straßenbelags der Luxemburger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erneuerung des Straßenbelags der Luxemburger Straße)

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II.

Nichtöffentlich

1

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

1.1

Verlängerung des Pflegevertrages mit der Fa. Rundel bezügl. Grünanlagen-, Spielplatz-, Friedhofspflege und Beerdigungen um zwei Monate

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Verlängerung des Pflegevertrages mit der Fa. Rundel bezügl. Grünanlagen-, Spielplatz, Friedhofspflege und Beerdigungen um zwei Monate

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von abgelaufenen Grabstellen - Vergabe der Arbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)