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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
04.05.16, 18:04
Ende
04.05.16, 19:42
Erstellt
11.11.15, 12:04
Aktualisiert
10.02.17, 12:00

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Ausbildungsplätze 2017 Bezug: Vorlage Nr. 228/2015

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2017 Bezug: Vorlage Nr. 228/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2017 Bezug: Vorlage Nr. 228/2015)

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3.

Anfragen

4.

Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten)

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5.

Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting

Ergebnis: zu 1) mit Mehrheit beschlossenzu 2) mit Mehrheit beschlossenzu 3) mit Mehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting)

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6.

Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich)

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7.

Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO)

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8.

Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule))

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9.

Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29)

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10.

Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten)

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11.

Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017)

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12.

Kulturprogramm 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kulturprogramm 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturprogramm 2015/2016)

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13.

Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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14.

Verschiedenes