Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Laufs
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Anfrage 01/2017 (UWG/JÜL) - Nutzung der Bürgerhallen und Sportstätten
Ergebnis: Die Anfrage ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Bearbeitetes Dokument: Anfrage 01/2017 (UWG/JÜL) - Nutzung der Bürgerhallen und Sportstätten
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich
Antrag 14/2017 (CDU/SPD) - Ersatz für den Wegfall des Hundebadeplatzes am Barmener See
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Antrag 14/2017 (CDU/SPD) - Ersatz für den Wegfall des Hundebadeplatzes am Barmener See
Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich vom 01.10.2008
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich vom 01.10.2008
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich vom 14.12.2007
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich vom 14.12.2007
Neubau Tageseinrichtung Rurpiraten, Ginsterweg Anlage: Schreiben KJA vom 08.06.2017
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neubau Tageseinrichtung Rurpiraten, Ginsterweg Anlage: Schreiben KJA vom 08.06.2017
Abrechnung von Beiträgen gemäß § 8 KAG im Bereich der „Mariengartenstraße", Jülich hier: Fertigstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Beiträgen gemäß § 8 KAG im Bereich der „Mariengartenstraße", Jülich hier: Fertigstellungsbeschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die externe Begleitung im Konzessionsvergabeverfahren
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die externe Begleitung im Konzessionsvergabeverfahren
Bebauungsplan Nr. A 21 „Komm“ a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: zu a und b)Einstimmig, Enthaltungen: 0zu c) Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 21 „Komm“ a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1, Abs. 2 und § 4a BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1, Abs. 2 und § 4a BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Jülich an Herrn Dr. Peter Nieveler
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 8
Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Ehrenringes der Stadt Jülich an Herrn Dr. Peter Nieveler
Fortsetzung des Klimaschutzmanagements
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Fortsetzung des Klimaschutzmanagements
