Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2016)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes)

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Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH

Bearbeitetes Dokument: Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH)

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EU-weite Ausschreibung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet Jülich zum 01.01.2016 ( Vorlagen Nr. 85/2015 und 456/2015)

Bearbeitetes Dokument: EU-weite Ausschreibung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet Jülich zum 01.01.2016 ( Vorlagen Nr. 85/2015 und 456/2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EU-weite Ausschreibung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet Jülich zum 01.01.2016 ( Vorlagen Nr. 85/2015 und 456/2015))

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Anfragen

Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz)

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Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule

Ergebnis: Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule)

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Finanzbericht 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzbericht 2016)

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Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015)

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Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012)

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Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012)

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Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Bauvoranfrage zur Errichtung einer Siloanlage auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 6, Flurstück 692

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zur Errichtung einer Siloanlage auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 6, Flurstück 692

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zur Errichtung einer Siloanlage auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 6, Flurstück 692)

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