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Öffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters
Haushalt 2017 und Fortschreibung HSK bis 2023
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2017 und Fortschreibung HSK bis 2023
Anfragen
Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses
Bürgerantrag 03/2017 - Nachtanlieferungsgenehmigung der Zuckerfabrik
Ergebnis: Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau über die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen zur Senkung des Lärmpegels im Rahmen der Nachtanlieferungen der Zuckerfabrik Jülich.
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 03/2017 - Nachtanlieferungsgenehmigung der Zuckerfabrik
Bürgerantrag 04/2017 - Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 04/2017 - Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
Bürgerantrag 05/2017 - Rücknahme der Steuererhöhung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 05/2017 - Rücknahme der Steuererhöhung
Bürgerantrag 05a /2017 - Rücknahme der Steuererhöhung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 05a /2017 - Rücknahme der Steuererhöhung
Bürgerantrag 06/2017 - Erhaltung der Stadtbücherei im Kulturhaus auf dem Status quo
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 06/2017 - Erhaltung der Stadtbücherei im Kulturhaus auf dem Status quo
Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich vom 01.10.2008
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich vom 01.10.2008
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich vom 14.12.2007
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich vom 14.12.2007
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich)
Neubau Tageseinrichtung Rurpiraten, Ginsterweg Anlage: Schreiben KJA vom 08.06.2017
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neubau Tageseinrichtung Rurpiraten, Ginsterweg Anlage: Schreiben KJA vom 08.06.2017
Abrechnung von Beiträgen gemäß § 8 KAG im Bereich der „Mariengartenstraße", Jülich hier: Fertigstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Beiträgen gemäß § 8 KAG im Bereich der „Mariengartenstraße", Jülich hier: Fertigstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. A 21 „Komm“ a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 21 „Komm“ a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1, Abs. 2 und § 4a BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1, Abs. 2 und § 4a BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die externe Begleitung im Konzessionsvergabeverfahren
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die externe Begleitung im Konzessionsvergabeverfahren
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandpositionen im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandpositionen im Haushaltsjahr 2017
