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Stadtrat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
22.02.17, 18:02
Ende
22.02.17, 19:00
Erstellt
14.11.16, 15:33
Aktualisiert
14.07.17, 13:04

Stichworte

Stadtrat (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2016)

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1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2017)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

5. Fest der Kulturen 2017; hier: Verlegung des Wochenmarkts

Bearbeitetes Dokument: 5. Fest der Kulturen 2017; hier: Verlegung des Wochenmarkts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Fest der Kulturen 2017; hier: Verlegung des Wochenmarkts)

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2.2

Fest für Inklusion 2017; hier: Verlegung des Wochenmarkts

Bearbeitetes Dokument: Fest für Inklusion 2017; hier: Verlegung des Wochenmarkts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fest für Inklusion 2017; hier: Verlegung des Wochenmarkts)

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2.3

30-jähriges Bestehen der Gleichstellungsstelle und der Beratungsstelle Frauen helfen Frauen

Bearbeitetes Dokument: 30-jähriges Bestehen der Gleichstellungsstelle und der Beratungsstelle Frauen helfen Frauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30-jähriges Bestehen der Gleichstellungsstelle und der Beratungsstelle Frauen helfen Frauen)

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3.

Anfragen

4.

Antrag 18/2016 (SPD) - Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft mit Haubourdin

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 5

Bearbeitetes Dokument: Antrag 18/2016 (SPD) - Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft mit Haubourdin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 18/2016 (SPD) - Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft mit Haubourdin)

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5.

Beitritt zur europäischen Städtekoalition der UNESCO gegen Rassismus Hier: Antrag des Integrationsrates an den Rat der Stadt vom 09.12.16

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur europäischen Städtekoalition der UNESCO gegen Rassismus Hier: Antrag des Integrationsrates an den Rat der Stadt vom 09.12.16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zur europäischen Städtekoalition der UNESCO gegen Rassismus Hier: Antrag des Integrationsrates an den Rat der Stadt vom 09.12.16)

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6.

Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich)

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7.

Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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8.

Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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9.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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9.1

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " c 1) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " c 1) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " c 1) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017)

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10.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung)

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10.1

Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c 1) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c 1) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c 1) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017)

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11.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung

Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 7, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung)

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12.

Verschiedenes