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Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
16.02.17, 18:01
Ende
16.02.17, 18:24
Erstellt
14.11.16, 15:47
Aktualisiert
14.07.17, 12:57

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Erhöhung der Landesförderung der VHS durch Rücknahme des Konsolidierungsbeitrages von 15% auf 10% (2016) und auf 5% in 2017-2019

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Landesförderung der VHS durch Rücknahme des Konsolidierungsbeitrages von 15% auf 10% (2016) und auf 5% in 2017-2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Landesförderung der VHS durch Rücknahme des Konsolidierungsbeitrages von 15% auf 10% (2016) und auf 5% in 2017-2019)

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2.2

Resolution des Rates der Stadt Jülich zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Jülich zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Rates der Stadt Jülich zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes)

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3.

Anfragen

4.

Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich)

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5.

Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad)

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6.

Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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7.

Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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8.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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9.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung)

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10.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung

Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung)

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11.

Verschiedenes