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Öffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters
Erhöhung der Landesförderung der VHS durch Rücknahme des Konsolidierungsbeitrages von 15% auf 10% (2016) und auf 5% in 2017-2019
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Landesförderung der VHS durch Rücknahme des Konsolidierungsbeitrages von 15% auf 10% (2016) und auf 5% in 2017-2019
Resolution des Rates der Stadt Jülich zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Jülich zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
Anfragen
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Jülich
Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad
Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung)
Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung
Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 0