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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters
Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH
Bearbeitetes Dokument: Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH
Anfragen
Antrag 11/2016 (SPD) - Einrichtung eines zentralen Fahrradparkplatzes am Schlossplatz
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 11/2016 (SPD) - Einrichtung eines zentralen Fahrradparkplatzes am Schlossplatz
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich
Bildung der Einigungsstelle nach § 67 des Personalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle nach § 67 des Personalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)
Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule
Ergebnis: Ja-Stimmen: 24, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule
Beantwortung der offenen Fragen aus der Anfrage 02/2015
SVL 294/2015 (Anfrage 02/2015 UWG/JÜL)
Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Optionserklärung zu § 2b Umsatzsteuergesetz
Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich GmbH &. Co. KG für das Jahr 2015
Bauvoranfrage zur Errichtung einer Siloanlage auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 6, Flurstück 692
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 5
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zur Errichtung einer Siloanlage auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 6, Flurstück 692
Prüfung Bauvoranfrage
Präsentation Außenlager
Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012
Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012
Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause" südlich der Straße Auf der Klause einschl. dieser Straße, 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 5
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes Altenburg West a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren Hier: Ethik-Charta
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren Hier: Ethik-Charta
