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Stadtrat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
17.03.16, 18:03
Ende
17.03.16, 20:08
Erstellt
11.11.15, 12:02
Aktualisiert
18.01.17, 09:51

Stichworte

Stadtrat (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Antrag des Schaustellerverbandes auf Verkürzung der Dauer der Christinakirmes

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Schaustellerverbandes auf Verkürzung der Dauer der Christinakirmes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Schaustellerverbandes auf Verkürzung der Dauer der Christinakirmes)

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2.2

Antrag auf Förderung eines Kindergartens im Bereich Freiherr-von Stein-Platz

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Förderung eines Kindergartens im Bereich Freiherr-von Stein-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Förderung eines Kindergartens im Bereich Freiherr-von Stein-Platz)

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3.

Anfragen

4.

Antrag 02/2016 (UWG JÜL) - Entwicklung eines Bäder-/Schwimmkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 02/2016 (UWG JÜL) - Entwicklung eines Bäder-/Schwimmkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 02/2016 (UWG JÜL) - Entwicklung eines Bäder-/Schwimmkonzeptes)

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5.

Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016)

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5.1

Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016)

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6.

Bürgerantrag 01/2016 - Keine Standortgenehmigungen für Zirkusse mit wildlebenden Tieren

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 01/2016 - Keine Standortgenehmigungen für Zirkusse mit wildlebenden Tieren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 01/2016 - Keine Standortgenehmigungen für Zirkusse mit wildlebenden Tieren)

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7.

Unterstützung des Rates der Stadt Jülich in der Beantragung von Sonderfahrten bei der DKB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung des Rates der Stadt Jülich in der Beantragung von Sonderfahrten bei der DKB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung des Rates der Stadt Jülich in der Beantragung von Sonderfahrten bei der DKB)

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8.

Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde)

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9.

Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat)

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10.

Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

11.

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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12.

Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jülich)

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13.

Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2015)

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14.

Verschiedenes