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Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
24.11.14, 18:04
Ende
24.11.14, 20:38
Erstellt
09.07.14, 14:41
Aktualisiert
03.08.16, 14:44

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 20.10.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 20.10.2014)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Programm "Bürgerbäume"

Bearbeitetes Dokument: Programm "Bürgerbäume"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm "Bürgerbäume")

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2.2

Zuschuss Klimaschutzmanager

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss Klimaschutzmanager

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss Klimaschutzmanager)

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2.3

Mietspiegel Fortschreibung 2014

Bearbeitetes Dokument: Mietspiegel Fortschreibung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mietspiegel Fortschreibung 2014)

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3.

Anfragen

4.

Bürgerantrag 06/2014 - Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Mitte-Süd

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 06/2014 - Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Mitte-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 06/2014 - Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Mitte-Süd)

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5.

Antrag 17/2014 (Seniorenbeirat) - Bezahlbare Senioren- und Behindertengerechte Wohnungen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 17/2014 (Seniorenbeirat) - Bezahlbare Senioren- und Behindertengerechte Wohnungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 17/2014 (Seniorenbeirat) - Bezahlbare Senioren- und Behindertengerechte Wohnungen)

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6.

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich)

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7.

Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2015)

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8.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt)

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9.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif))

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10.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung))

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11.

23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

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12.

36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

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13.

9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005)

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14.

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich)

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15.

Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich

Ergebnis: abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich)

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16.

Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße)

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17.

Programm 2020 Hier: Handlungskonzept Tourismus

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Programm 2020 Hier: Handlungskonzept Tourismus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm 2020 Hier: Handlungskonzept Tourismus)

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18.

Musikschule der Stadt Jülich und Vocalwerkstatt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Musikschule der Stadt Jülich und Vocalwerkstatt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Musikschule der Stadt Jülich und Vocalwerkstatt Jülich)

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19.

Jugendparlamanent hier: Jahresbericht 2014

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Jugendparlamanent hier: Jahresbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendparlamanent hier: Jahresbericht 2014)

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20.

Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule)

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21.

Verschiedenes