Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses)

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Kenntnisnahme der letzten Niederschriften aus der vorangegangenen Wahlperiode

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Wahl einer oder mehrerer Vertreter des Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer oder mehrerer Vertreter des Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer oder mehrerer Vertreter des Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW)

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Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG)

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Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland)

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Antrag Nr. 22/2014 (SPD-Fraktion) - Keine Standortgenehmigung für Zirkusse mit Wildtieren

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 22/2014 (SPD-Fraktion) - Keine Standortgenehmigung für Zirkusse mit Wildtieren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 22/2014 (SPD-Fraktion) - Keine Standortgenehmigung für Zirkusse mit Wildtieren)

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Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar)

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Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar)

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35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

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1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif))

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Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB)

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Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung)

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Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung)

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Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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