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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
20.09.12, 18:30
Ende
20.09.12, 22:00
Erstellt
12.12.11, 11:29
Aktualisiert
18.01.13, 10:31

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Vortrag "Bergwelt Sophienhöhe"

Ergebnis: Entfällt

Bearbeitetes Dokument: Vortrag "Bergwelt Sophienhöhe"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vortrag "Bergwelt Sophienhöhe")

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2.

Vortrag "Wasserrahmenrichtlinie Rur"

Ergebnis: Entfällt

Bearbeitetes Dokument: Vortrag "Wasserrahmenrichtlinie Rur"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vortrag "Wasserrahmenrichtlinie Rur")

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3.

Landschaftsplan Titz/Jülich-Ost und Aldenhoven/Linnich-West

Ergebnis: Entfällt

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Titz/Jülich-Ost und Aldenhoven/Linnich-West

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Titz/Jülich-Ost und Aldenhoven/Linnich-West)

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4.

Eröffnung einer weiteren Carsharing-Station in Jülich

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Eröffnung einer weiteren Carsharing-Station in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eröffnung einer weiteren Carsharing-Station in Jülich)

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5.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

6.1

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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6.2

Abrundungs- und Außenbereichssatzung

Bearbeitetes Dokument: Abrundungs- und Außenbereichssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrundungs- und Außenbereichssatzung)

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6.3

Weihnachtsbeleuchtung Altes Rathaus, Hexenturm und Marktplatz

Bearbeitetes Dokument: Weihnachtsbeleuchtung Altes Rathaus, Hexenturm und Marktplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weihnachtsbeleuchtung Altes Rathaus, Hexenturm und Marktplatz)

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6.4

Baumfällarbeiten im Bereich des Neuen Rathauses im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht

Bearbeitetes Dokument: Baumfällarbeiten im Bereich des Neuen Rathauses im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumfällarbeiten im Bereich des Neuen Rathauses im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht)

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6.5

Umfeld des Jülicher Bahnhofs/Kuba

Bearbeitetes Dokument: Umfeld des Jülicher Bahnhofs/Kuba

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umfeld des Jülicher Bahnhofs/Kuba)

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7.

Anfragen

7.1

Riesenbärenklau im Stadtgebiet Anfrage Nr. 9/2012 der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Riesenbärenklau im Stadtgebiet Anfrage Nr. 9/2012 der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Riesenbärenklau im Stadtgebiet Anfrage Nr. 9/2012 der CDU-Fraktion)

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8.

Anträge

8.1

Endausbau Kosakengasse Antrag Nr. 32/2012 der CDU

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Endausbau Kosakengasse Antrag Nr. 32/2012 der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endausbau Kosakengasse Antrag Nr. 32/2012 der CDU)

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8.2

Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15")

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9.

Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich)

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10.

Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim)

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11.

Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012)

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12.

Erneuerung Pumpstation Mühlenstraße

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung Pumpstation Mühlenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung Pumpstation Mühlenstraße)

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13.

Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018)

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14.

Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf)

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15.

Grillhütte Stetternich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Grillhütte Stetternich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grillhütte Stetternich)

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16.

Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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16.1

Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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17.

Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb in Güsten" Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb in Güsten" Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb in Güsten" Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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18.

Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 7, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

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19.

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

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20.

Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - sachlicher Teilplan großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - sachlicher Teilplan großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - sachlicher Teilplan großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen)

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21.

Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung)

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22.

Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)

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23.

Bebauungsplan Nr. 28n "Heckfeld", 2. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28n "Heckfeld", 2. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28n "Heckfeld", 2. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

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24.

Bauvorhaben

25.

Verschiedenes

26.

Trommelwäldchen-Verkauf eine Teilfläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trommelwäldchen-Verkauf eine Teilfläche)

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